Die Außenpolitik der Ampelkoalition

Unsere Themen heute:

  • Rot-grün-gelbe Außenpolitik: Die strittigen Positionen und maßgeblichen Personen einer Ampelkoalition

  • Afghanistan I: Der Bundesnachrichtendienst hinterfragt seine Methoden

  • Gefahr im Netz: Deutschlands Cyber-Botschafterin warnt vor digitalen Attacken

  • Afghanistan II: Ausreisen sind derzeit kaum möglich

  • Aus dem Bundestag: Der Kreis der Außenpolitiker formiert sich neu

  • Mali: Berlin erhöht den Druck auf die Putschistenregierung

  • Cholera-Ausbruch: Die Bundesregierung hilft bei der Seuchenbekämpfung in Niger

  • Frauen beim Militär: Ombudsleute um Eva Högl treiben die Gleichstellung voran

  • Auf unserem Konfliktradar haben wir Myanmar

  • In unserer Rubrik Auf Posten stellen wir Ihnen Rüdiger König vor, Ständiger Vertreter Deutschlands bei der Nato in Brüssel

  • Der Sicherheits-Rat kommt von der Menschenrechtspolitikerin Gyde Jensen

Die Außenpolitik der Ampelkoalition

SPD, Grüne und FDP stehen vor Sondierungsgesprächen für ein Regierungsbündnis. Wahrscheinliche Konsens- und Konfliktpunkte zeichnen sich bereits klar ab: In der Gesellschaftspolitik dürften sich die Verhandlungspartner schnell einig sein, schwierig dürfte es in finanz- und klimapolitischen Fragen werden.

Wie aber sieht es beim zentralen Thema der Außen- und Sicherheitspolitik aus?

Wir haben uns bei den Fachleuten der drei Parteien umgehört. Die Bereitschaft für konstruktive Verhandlungen ist unter ihnen groß. Einig sind sie sich allerdings auch darin, dass es scharfe Kontroversen geben dürfte.

Für die Grünen formuliert es ihr außenpolitischer Sprecher Omid Nouripour so:

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