Schloß Bellevue: Steinmeier bleibt: Präsidentenwahl: Parteienstaat will Monotonie

Guten Morgen,

irgendwas passt da nicht: Wirtschaft, Gewerkschaften, Vereine und Verbände werden von den politischen Eliten nahezu täglich aufgefordert, mehr für die Frauenförderung zu tun, mehr für die Migranten und insgesamt mehr für eine sicht- und fühlbare Diversität in Deutschland. Baerbock bekräftigte im Wahlkampf stets: „Unsere Vielfalt ist unsere Stärke". Und Angela Merkel ist grundsätzlich der Auffassung: „Vielfalt ist besser als Einfalt.”

Und dann? Sobald die politischen Parteien selber an der Reihe sind, macht es puff. Die Wagenburg schiebt sich zusammen. Auf die Frage, wer die Nummer 1 im Staate sein soll, gibt es von SPD, CDU, CSU, FDP und Grünen nur eine Antwort: Mann. Alt. Weiss. Frank.

Wobei nichts gegen Steinmeier gesagt werden soll. Was auch? Er weist ja keinerlei Auffälligkeiten auf. Er ist – nur so viel kann man nach fünfjähriger Amtszeit sagen – kein zweiter Richard von Weizsäcker, kein zweiter Joachim Gauck und auch kein neuer Roman Herzog. Da ruckt nichts.

Frank-Walter Steinmeier  © dpa

Aber worum es hier geht, ist die politische Doppelmoral, die in diesen Tagen ein Festival feiert. Der demokratische Feudalismus der Parteien legt an sich selbst erkennbar andere Maßstäbe an als an den Rest der Welt. Wäre die politische Landschaft im Vorfeld dieser Präsidentenwahl tatsächlich eine geographische Landschaft, wäre es die Wüste Gobi. Viele Wanderdünen. Überall Steppe. Irgendwo weiter hinten, die Oase.

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