Drei Fehler des Olaf Scholz: Scholz: Komplizierte Kanzlerwerdung

Guten Morgen,

auch wenn Regierungschefs gern positiver über sich denken: Olaf Scholz ist Kanzler, aber er ist nicht unfehlbar. Noch vor Ablauf der ersten hundert Tage hat er drei kapitale Fehler begangen. Sie sind noch nicht für jedermann als solche erkennbar, werden aber in den kommenden Monaten ihre toxische Wirkung entfalten.

Olaf Scholz © dpa

Fehler 1: Ausgerechnet Scholz, der sich gern tastend nach vorne bewegt, hat sich in der Frage der Impfpflicht festgelegt. Er ist dafür. Und er hat sogar ein Datum genannt, nämlich Ende Februar/Anfang März.

Doch dieses Datum ist – nachdem die Regierung selbst kein Gesetz vorlegen will – unhaltbar. Die Prozeduren der Parlamentarier, die nun das Heft des Handelns in der Hand haben, sind zeitraubend. Ohne die Zustimmung des Bundesrates läuft am Ende nichts. Wenn dann im Frühjahr – bei milden Temperaturen und stark abgeflachten Krankheitsverläufen – die Impfpflicht mit Bußgeldkatalog und samt der obligatorischen Androhung von Beugehaft eingeführt werden kann, ist das politische Momentum perdu. Der gefährlichste Gegner des Kanzlers ist in diesem Fall nicht die Opposition, sondern Omikron.

Annalena Baerbock © dpa

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