Steinmeier: Falscher Mann am falschen Ort

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Frank-Walter Steinmeier ist ein Präsident, dem man nichts vorwerfen kann. Außer genau das: Er ist der Mann, der immer das Richtige sagt. Er blieb in all den Jahren ein Staatsoberhaupt der politisch korrekten Allgemeinplätze. Großer Auftritt, kleine Ambition. Viele Reden, keine Idee. Er war der perfekte Repräsentant einer Großen Koalition, die in Wahrheit eine Graue Koalition war, weil sie das Land mit hohem Drehmoment im Leerlauf regierte: rasender Stillstand.

Wenn nun mit Verspätung in Deutschland eine Ära der Erneuerung beginnt, wie sie Grüne, FDP und Armin Laschet den Bürgern versprechen, dann ist Steinmeier der falsche Mann am falschen Ort. Er hatte seine Zeit. Neue Impulse wird er dem Land, das so dringend der Inspiration und der geistigen Wegweisung bedarf, nicht geben können.

Richard von Weizsäcker © dpa

Gesucht werden jetzt Präsidentschaftskandidaten, die jenem sagenumwobenen Neuland lustvoll entgegenstapfen, von dem Angela Merkel sprach, ohne dass sie es selbst je betrat. Ihr wirtschaftspolitisches Erbe – das ist die Aufgabe für die Post-Merkel-Generation – muss nicht bewahrt, sondern aufgelöst werden. Der Staat muss effizienter, die Wirtschaft ökologischer und das Bildungssystem digitaler werden. Das ist für ein Land, das nach quälend langer Pandemie erschöpft wirkt, keine Kleinigkeit. Zumal das Vertrauen in die Fähigkeit der Regierenden weiter gelitten hat.

In der Krise schien es, als hätten sich die systemische Trägheit der Apparate und die geistige Unbeweglichkeit derer, die in diesen Apparaten handeln, gegen die Bürger verschworen. Ohne das Erfinderehepaar aus Mainz, das mit seiner Impfstoffforschung schließlich die Erlösung brachte, hätte die Ära Merkel mutmaßlich mit vielen weiteren Toten geendet. Der Mann in Schloss Bellevue jedenfalls war in diesem Jahr, als der Staat seine Bürger einsperrte, anstatt sie frühzeitig mit Masken, funktionierender Warn-App und einer professionellen Test-Infrastruktur auszustatten, nicht Merkels unbequemer Geist und Antreiber. Er war der von ihr installierte Mitläufer. Ihr Horizont war sein Horizont.

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