Zweifel an der Amtsinhaberin

 © ThePioneer

Guten Morgen,

nicht wenige Menschen hat nach der Corona-Nachtsitzung im Kanzleramt ein Frösteln befallen. Je weniger der Lockdown wirkt, desto heftiger wird er beschlossen. Oder um es mit Peter Sloterdijk zu sagen: „Die paradoxen Flüge der Gegenwart zeichnen sich durch das seltsame Merkmal aus, dass in ihnen der Gedanke an Landung verboten ist.“

Eine Frage quält unsere Nation in diesen Tagen wie keine andere: Warum nur wird dieses Gemeinwesen, das immer wieder mutige Familienunternehmer, fleißige Handwerker und eine gut gebildete Jugend hervorbringt, so lausig regiert? Was ist der tiefere Grund für das geradezu epidemische Versagen unserer Regierung in Zeiten der Pandemie?

Ohne Anspruch auf Vollständigkeit will ich in fünf Anmerkungen versuchen, mich heute Morgen der Wahrheit anzunähern:

1. Deutschland wurde nach 1945 als Anti-Führerstaat konzipiert. Die Gewalten wurden geteilt und auch zerstückelt, sodass niemals mehr ein autoritäres Durchregieren möglich sein sollte. Überall haben die Verfassungsväter noch eine Zusatzsicherung eingebaut. Leadership wird toleriert, aber nicht gewollt.

2. In der Pandemie erweist sich die Vielzahl der Gewalten im föderalen Bundesstaat als juristische Fußfessel für jedweden Politiker. Die Regierung regiert oft gar nicht, sondern präsidiert. Der medizinisch-industrielle Sektor ist ein weiträumig vermachtetes Gelände. Kliniken, Ärzteschaft, Pharmaindustrie, Gesundheitsämter, das Robert-Koch-Institut (RKI) und das Gesundheitsministerium funktionieren in getrennt voneinander organisierten Wertschöpfungs- und Befehlsketten. Alle reden mit, aber keiner hat das Sagen.

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