Staatsverschuldung: Finanzmagier Christian Lindner

Guten Morgen,

Christian Lindner ist der David Copperfield der deutschen Finanzpolitik. Er jongliert mit den Staatsschulden derart virtuos, dass das Publikum zwischen Sein und Schein kaum mehr unterscheiden kann.

Es geht bei dieser Vorstellung nicht um Klarheit und Wahrheit, sondern um die magische und damit bewusstseinserweiternde Wirkung von Finanzpolitik. Der Minister greift auf Halluzinogene und andere psychotrope Substanzen zurück, die in seinem Fall zur Familie der „Sondervermögen“ gehören. Das klingt besser als Staatsverschuldung, hat aber die selbe narkotische Wirkung: Konsum jetzt, Kater später.

Ein ganzes Schattenreich dieser Sondervermögen ist neben dem regulären Bundeshaushalt entstanden. 27 Sondervermögen sind es mittlerweile, in denen der Finanzminister hohe Kreditermächtigungen versteckt hält; dabei handelt es sich um Lizenzen zum Schuldenmachen.

Nun gibt es bald ein 28. Sondervermögen für die Bundeswehr, zusätzlich zu den Sondervermögen fürs Klima, für die Flut- und die Corona-Opfer, das Sondervermögen für notleidende Banken, das für die Digitalisierung der Schulenund die Investitionen in die Kinderbetreuung, für die Eisenbahn, die Binnenschifffahrt und den Bergarbeiterwohnungsbau. Der Vorteil dieser Finanzakrobatik für den Finanzminister ist klar:

1. Die meisten dieser Schulden – derzeit stehen in den Büchern der Sondervermögen rund 132 Milliarden Euro – finden außerhalb des regulären Haushaltes statt. 100 Milliarden Euro sollen durch das Bundeswehr-Sondervermögendemnächst dazu kommen. Lindners Schulden sind diskrete Schulden. So wie der Zechbruder, der nicht im Wohnzimmer vor Frau und Kindern die Flasche entkorkt, sondern heimlich in der Garage oder der Kellerbar trinkt.

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