China fordert Einheit gegen «Machtpolitik»
Beim Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit will China Geschlossenheit mit dem russla
China fordert wegen der weltweit anhaltenden Konflikte und Handelsstreitigkeiten mehr Zusammenhalt von den Mitgliedern der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit. «Wir sollten nach Gemeinsamkeiten suchen und dabei Unterschiede beiseitelassen», sagte Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Tianjin. Zudem forderte er, eine Mentalität des Kalten Krieges, Blockkonfrontationen und Schikane abzulehnen.
Die Organisation solle der Verantwortung von Frieden, Stabilität, Entwicklung und Wohlstand in der Region gerecht werden, erklärte Xi. Er hob die Erfolge der SOZ hervor, darunter die Zusammenarbeit gegen Terrorismus und Investitionen in die Industrie. Ihm zufolge erreichen die Mitglieder der Organisation zusammen eine jährliche Wirtschaftsleistung von beinahe 30 Billionen US-Dollar (25,6 Billionen Euro). Xi kündigte außerdem 2 Milliarden Yuan (knapp 239,5 Millionen Euro) an Hilfe für SOZ-Mitglieder an.
Nach Xis Auftaktrede sprachen weitere Staats- und Regierungschefs, darunter Irans Präsident Massud Peseschkian und Indiens Premierminister Narendra Modi. Die SOZ-Mitglieder wollten zudem eine gemeinsame Erklärung unterzeichnen. Auf dem Programm des russischen Präsidenten Wladimir Putin standen für diesen Montag laut Kreml noch bilaterale Treffen, darunter mit Modi und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Videos zeigten Putin und Modi vor der Zeremonie Hand in Hand durch die Konferenzhalle laufen.
Die SOZ wurde vor 24 Jahren als Organisation für den Kampf gegen Terrorismus und für wirtschaftliche Zusammenarbeit gegründet. Mittlerweile gehören ihr zehn Staaten an, darunter neben Gründungsländern wie Russland, China und Kasachstan auch Indien, Pakistan sowie seit 2023 der Iran und seit 2024 Belarus.
Die Organisation ist damit eine Art Gegengewicht zu westlichen Bündnissen. Der Gipfel in Tianjin soll Stärke und Geschlossenheit demonstrieren. Dominiert wird die SOZ maßgeblich von Anführern autoritärer Systeme, die international auch wegen Menschenrechtsverletzungen in der Kritik stehen.
Am Vortag und schon einen Tag vor Beginn des Gipfels führte Xi mit ersten Staats- und Regierungschefs der mehr als 20 angekündigten Gipfelteilnehmerstaaten sowie Organisationsvertreten wie UN-Generalsekretär António Guterres Einzelgespräche. Daraus veröffentlichte die chinesische Seite zumeist Forderungen nach mehr Zusammenarbeit zwischen den Staaten. Im Gespräch mit Modi ging es allerdings auch um einen seit Jahrzehnten schwelenden Grenzkonflikt, der die Beziehungen der beiden bevölkerungsreichsten Länder der Welt in den vergangenen Jahren stark beeinträchtigt hatte.
Bei einem Bankett für die Staatsgäste am Sonntagabend (Ortszeit) sagte Xi, die Welt erlebe Veränderungen wie seit einem Jahrhundert nicht mehr, mit einer deutlich zunehmenden Instabilität und Unsicherheit. Die SOZ trage eine noch größere Verantwortung für die Wahrung des Friedens und der Stabilität in der Region, betonte er.