Was bedeutet Macrons Palästina-Vorstoß?

Mit der Ankündigung, einen palästinensischen Staat anzuerkennen, wagt Frankreich als erste westliche Großmacht und erstes G7-Mitglied einen solchen Vorstoß. Der französische Präsident Emmanuel Macron teilte mit, die Anerkennung im September vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York zu verkünden. Welche Ziele verfolgt er mit seiner Initiative und welche Folgen hätte diese für die internationale Gemeinschaft?

Macron hatte schon vor einigen Monaten eine mögliche Anerkennung Palästinas in Aussicht gestellt und damit für einiges Aufsehen gesorgt. Über die humanitäre Lage im Gazastreifen zeigte er sich bei einem Besuch in der Region tief betroffen. Inzwischen ist die Lage für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen noch katastrophaler und verzweifelter geworden.

Mit einer Anerkennung Palästinas setzt Macron jetzt auf ein eigenes diplomatisches Druckmittel. Zugleich unterstreicht er damit den Anspruch Frankreichs auf eine Führungsrolle in der internationalen Diplomatie.

«Frankreich will insbesondere für andere G7-Mächte wie das Vereinigte Königreich den Weg ebnen», sagte die Nahost-Expertin vom französischen Institut für Internationale Beziehungen Ifri, Amélie Férey, dem Nachrichtenmagazin «L'Express». Die moralische Führungsrolle der USA sei geschwächt und Frankreich wolle Grundprinzipien des Westens verteidigen, um nicht dem Vorwurf ausgesetzt zu sein, bei internationalen Konflikten mit zweierlei Maß zu messen.

Nach Angaben des französischen Außenministeriums geht es Macron vor allem um die Umsetzung der Zweistaatenlösung, mit der nach Vorstellung Frankreichs Frieden und Sicherheit in der Region geschaffen werden sollen. Zweistaatenlösung bedeutet, dass Israel und ein unabhängiger Palästinenserstaat friedlich Seite an Seite existieren.