Adieu, Impfpflicht

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Unsere Themen heute:

  • Die allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18, so wie der Kanzler sie wollte, wird nicht kommen. Wir erklären, wieso.

  • Außenministerin Annalena Baerbock will die Bundeswehr in einen neuen Auslandseinsatz schicken. Wir nennen das Ziel und die Hintergründe der Mission.

  • Die FDP verliert wieder eine prominente Frau. Die Bremer Fraktionschefin Lencke Wischhusen will im Mai 2023 nicht erneut antreten. Wir sagen, was dahintersteckt.

  • Die frühere SPD-Chefin Andrea Nahles hört schon diesen Monat bei der Bonner Telekommunikations-Behörde auf, um sich auf ihren neuen Job vorzubereiten.

  • Als Anton Hofreiter bei der Verteilung der Ministerposten leer ausging, gab ihm die Grünen-Spitze zwei Versprechen. Wir verraten, welche.

  • Die Regierung hat seit ein paar Tagen eine Beauftragte für soziale Innovationen. Wir haben mit ihr gesprochen.

Adieu, Impfpflicht!

Es sollte ein Coup werden, der alle überrascht. So hatten es sich die Befürworter einer allgemeinen Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren vorgenommen.

Die Gruppe um den FDP-Politiker Andrew Ullmann, die eine Beratungspflicht wollte und dann, wenn noch erforderlich, eine Impfpflicht ab 50, sollte mit weitreichenden Zugeständnissen eingebunden werden.

Dazu noch ein paar Stimmen aus der Union und einige in letzter Minute überzeugte Unentschlossene aus den Reihen von SPD und Grünen - und es hätte wohl gereicht.

Doch nun steht auch der Plan, der Kanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach zur Ehrenrettung dienen sollte, vor dem Scheitern.

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