Der Sanktionskatalog

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Unsere Themen heute:

  • Es ist ein akribisch gehütetes Geheimnis. Was passiert, wenn es in der Ukraine zum Krieg kommt? Wir haben uns umgehört.

  • Schon wieder ein neuer Job für Ex-Vizekanzler Sigmar Gabriel und ein personeller Umbau bei Wirtschaftsminister Robert Habeck. Wir haben die Details.

  • Die Münchner Sicherheitskonferenz ist das Hochamt der Internationalen Politik. Corona-bedingt in kleinem Rahmen, aber mit hochkarätigen Gästen. Wir kennen Namen.

  • Es ist die erste Präsidentenwahl unter Corona-Bedingungen. Die Bundesversammlung steht am Sonntag an. Wir wissen, wie der Plan B für Corona-Fälle aussieht.

  • Die Teil-Impfpflicht für Pflege und Kliniken sorgt weiter für Streit. Wir erklären, wann Kündigungen möglich wären und wie es dann mit Arbeitslosengeld ausschaut.

  • Merz-Effekt? Die CDU steigt in einer neuen Umfrage auf, die FDP schwächelt. Die SPD bleibt stabil.

Der Sanktionskatalog

Alle Optionen sind auf dem Tisch, heißt es, wenn es um Sanktionen gegen Russland geht.

Was sind diese Optionen?

In Gesprächen mit Regierungsvertretern und Spitzendiplomaten haben wir erste Details herausgefunden.

Swift-Zahlungsverkehr

Es sind die Nervenbahnen des Finanzsystems, mehr als 11.000 Banken nutzen weltweit das sichere Telekommunikationsnetz der in Brüssel ansässigen Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication (SWIFT). Nun wird eine Abschaltung Russlands diskutiert.

Die USA machen Druck. Zwar liegt die Swift-Zentrale in Brüssel und obliegt EU-Recht, doch die Technik liegt auf Servern im US-Bundesstaat in Virginia. US-Sanktionen könnten das System lahm legen. Auch aus Brüssel und dem Finanzministerium hören wir, man dürfe die Maßnahme nicht ausschließen.

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