Robert Habeck: Der schwarze Grüne

 © The Pioneer

herzlich willkommen zur neuen Ausgabe Ihres Hauptstadt-Newsletters direkt von der Pioneer One.

Unsere Themen heute:

  • Die Grünen müssen für die Energiesicherheit ihre Klimaschutzziele strecken und Minister Habeck erwägt einen längeren Kohleabbau. Wie reagiert die Basis?

  • Die Unionshaushälter warnen die Fraktionsführung vor einer Klage gegen das Sondervermögen Klima, wenn man zugleich dem Sondervermögen Bundeswehr zustimmt.

  • Im Lobbyregister müssen sich auch Greenpeace, Amnesty International und Lobbycontrol eintragen. Wir bringen Sie auf den neuesten Stand.

  • Der Vorstoß für eine baldige EU-Mitgliedschaft der Ukraine ruft Kritik hervor - wir beleuchten die Hintergründe.

  • Wie weiter mit den Corona-Regeln? Darüber wird gerade in der Koalition verhandelt. Arbeitgeber und Gewerkschaften bringen sich in Stellung. Wir sagen wie.

  • Christian Schmidt, Hoher Repräsentant für Bosnien und Herzegowina, lobt Außenministerin Annalena Baerbock. Wir sagen, weshalb.

Die neue Kohlepolitik der Grünen

Grünen-Wirtschaftsminister Robert Habeck will verstärkt Flüssiggas importieren, die Energieversorger zu einer höheren Speicherung von Kohle und Gas anhalten und notfalls auch Kohlekraftwerke länger laufen lassen, um unabhängig von russischem Gas zu werden.

Erste Gespräche zwischen den Kraftwerksbetreibern habe das Ministerium bereits geführt, erfuhren wir. Energieversorger sollen per Verordnung die Gasspeicher auffüllen und Strafgelder zahlen müssen, wenn sie dies nicht tun.

Der größte Gasspeicher im niedersächsischen Rehden wurde dieses Jahr nicht ausreichend gefüllt, er gehört dem russischen Unternehmen Gazprom.

Solche Volumina sollen dann automatisch anderen Unternehmen zufallen, etwa Uniper oder Steag. Außerdem sollen die Energieversorger eine nationale Kohlereserve aufbauen, um einer möglichen Reaktion aus Russland vorzubeugen.

Lädt...