Die Gewissensfrage

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Unsere Themen heute:

  • Nach monatelanger Beratung hat eine SPD-Projektgruppe ihr Votum zur Drohnen-Bewaffnung abgegeben. Wir kennen das Ergebnis.

  • In der Bundesverwaltung gab es zuletzt 45 Fälle von Verdacht auf Korruption. Wir kennen Details.

  • Im Hauptstadt Podcast ist in dieser Woche Manuela Schwesig unser Gesprächsgast - sie erklärt, warum sie rot-rot in Mecklenburg-Vorpommern will.

Die Gewissensfrage

Die Sitzung dauerte den gesamten Dienstagnachmittag. Für 15 Uhr hatte die ehemalige SPD-Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin die Mitglieder der vertraulich tagenden Projektgruppe in den großen Konferenzraum im 5. Stock des Willy-Brandt-Hauses geladen.

Rund fünf Stunden dauerte die Zusammenkunft. Nach monatelanger interner Beratung ließ die Vorsitzende Däubler-Gmelin die anwesenden 13 Mitglieder darüber abstimmen, ob die SPD sich für eine Bewaffnung von Drohnen aussprechen sollte.

Seit Jahren debattiert die Partei die Frage. Im März wurde die Projektgruppe eingesetzt, um endlich eine finale Entscheidung, eine Empfehlung an den Parteivorstand abgeben zu können. Mit dabei: die Außen- und Verteidigungsexperten Nils Schmid, Siemtje Möller und Gabriela Heinrich, Drohnen-Skeptikerinnen wie Nina Scheer und Daniela Kolbe, Fachleute aus der Bundeswehr und dem Bundeswehrverband, SPD-Urgestein Gesine Schwan.

Das Dokument wurde in der Arbeitsgruppe nicht verteilt, lediglich zur Entscheidung ausgeteilt und dann wieder eingesammelt. Wir haben uns deshalb detailliert berichten lassen, wie die Debatten in der Arbeitsgruppe verlaufen sind und was in dem Abschlusspapier steht.

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