Bundeswehr: Die Koblenzer Bürokratie-Falle

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Unsere Themen heute:

  • Damit das geplante Sondervermögen für die Bundeswehr auch bei der Truppe ankommt, muss das Beschaffungssystem grundlegend reformiert werden. Wir sagen, was Militär- und Verteidigungsexperten jetzt fordern und welche Schritte konkret anstehen.

  • Öffentliche Bauten sind meist zu spät fertig und zu teuer. Das soll sich nun ändern. SPD-Bauministerin Klara Geywitz stärkt die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben.

  • Die Renten in Deutschland steigen in diesem Jahr so stark wie lange nicht. Wir haben die Details.

  • Gesundheitsminister Karl Lauterbach will vorerst noch an kostenlosen Corona-Bürgertests festhalten. Wir erklären, wie lange.

Die Bürokratiefrage

Die Haushaltswoche steht im Zeichen des geplanten Sondervermögens für die Bundeswehr. Es geht dabei auch um die lange aufgeschobene Reform des Beschaffungswesens.

Im Fokus dabei: das Beschaffungsamt der Bundeswehr selbst: Zählt man zugehörige Unterbehörden mit, kommt das BAAINBw auf rund 11.400 Dienstposten, im Amt selbst sind es 6800.

Kritik an dieser Milliardenmaschine der Bundeswehr gibt es seit Jahren, jetzt aber, da die Truppe plötzlich 100 Milliarden Euro Sondervermögen umsetzen soll, drehen alte Reformpläne neue Runden – und diesmal wird es richtig ernst.

An der Reform des Beschaffungsprozesses haben sich nämlich schon viele Minister versucht. “Dabei haben sie aber nicht mehr erreicht als Verschlimmbesserungen”, sagte uns der langjährige Wehrbeaufragte Hans-Peter Bartels (SPD).

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