Die Niederlage des Olaf Scholz

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Unsere Themen heute:

  • Die Impfpflicht sollte ab Anfang März kommen, sagte Kanzler Olaf Scholz. Doch das Vorhaben dürfte nicht mehr gelingen.

  • Fraktionschef Ralph Brinkhaus muss um seinen Posten bangen, doch er erhält nun Unterstützung aus den eigenen Reihen.

  • Emily Büning will Bundesgeschäftsführerin der Grünen werden - uns verrät sie, was sie gegen den Profilverlust ihrer Partei in der Regierung tun will.

  • Andrij Melnyk, Botschafter der Ukraine in Deutschland, richtet zur Bewältigung des Konflikts mit Russland zwei Forderungen an die Ampel - wir wissen, welche.

  • Landwirtschaftsminister Cem Özdemir besetzt wichtige Abteilungsleitungen in seinem Haus neu - wir kennen die Namen.

Die Impfpflicht auf der Kippe

Es war ein eindeutiger Satz von Kanzler Olaf Scholz: Spätestens Anfang März solle eine allgemeine Impflicht in Deutschland gelten. Daraus wird wohl nichts. Und: Das Projekt scheint insgesamt auf der Kippe zu stehen.

"Frühestens im März, wahrscheinlich erst im April“ werde die Entscheidung fallen, so die Erwartung in der SPD-Fraktion. Die Debatte werde nicht leicht.

Die Mehrheiten wackeln für das Unterfangen, das zwar offiziell kein Projekt der SPD ist, aber mit Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach von den beiden prominentesten SPD-Regierungsmitgliedern vorangetrieben wurde.

In der FDP formieren sich die Widerständler hinter Wolfgang Kubicki. In der SPD beginnen erste Abgeordnete ebenfalls zu schwanken.

"Noch bin ich dafür", sagte uns ein SPD-Abgeordneter aus Norddeutschland.

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