Verteidigungsressort: Die stolpernde Ministerin

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Unsere Themen heute:

  • Verteidigungsministerin Christine Lambrecht entwickelt sich zur Schwachstelle im Kabinett von Olaf Scholz.

  • Die Impfpflicht ist am Donnerstag im Bundestag gescheitert. Wir haben uns das Abstimmungsverhalten der Ampel-Minister einmal genauer angeschaut.

  • Die Union will heute das Gutachten für eine Verfassungsklage gegen den Ampel-Haushalt vorstellen die Juristen haben begründete Zweifel an dem Nachtragshaushalt.

  • CDU-Agrarpolitiker fordern, dass die Bundesregierung angesichts der drastisch gestiegenen Lebensmittelpreise mehr Ackerfläche für die Ernte zur Verfügung stellt.

Die stolpernde Ministerin

Wer aktuell in der SPD auf die Verteidigungsministerin zu sprechen kommt, erntet Kopfschütteln. "Die Ankündigung der 5000 Helme waren der Anfang vom Ende", heißt es dann. Christine Lambrecht habe nie aus der Defensive herausgefunden.

Die fachfremde Hessin, die eigentlich die große Politik hinter sich lassen wollte, wird zunehmend zu einer Belastung für Kanzler Olaf Scholz.

Niemand steht in der Regierung so sehr für Zögerlichkeit in der Unterstützung der Ukraine wie Lambrecht. Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk sagt, es habe nie den Wunsch nach Geheimhaltung bei den Waffenlieferungen gegeben. Er spricht von einer Lüge in ihrem wichtigsten Argument für den zurückhaltenden Kurs.

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