Impfpflicht-Debatte: Die Suche nach dem Impf-Kompromiss

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Unsere Themen heute:

  • Der Ampel - besonders der SPD - fehlt die Mehrheit für die allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren. Nun wird eine Lösung mit der Union gesucht. Wir sagen, was los ist.

  • Die Ampel will die Bürgerinnen und Bürger bei den hohen Energiekosten entlasten - streitet aber über das Wie. Wir sagen, worum es geht.

  • Eine der prominentesten Mitarbeiterinnen von Facebook in Europa wechselt den Arbeitgeber und geht zu einer deutschen IT-Firma. Wir sagen, was passiert.

  • Grünen-Politikerin Renate Künast will die radikalen Klimaaktivisten der "Letzten Generation" treffen. Wir wissen, wann.

  • Die Suche nach einem neuen Beauftragten der Bundesregierung für Polen scheint ein Ende gefunden zu haben. Wir wissen, um wen es geht.

Die Suche nach dem Impf-Kompromiss

Wer sich aktuell in der SPD zur Impfpflicht umhört, der hört Sätze wie: "Es gibt keinen Tag, an dem wir nicht über das Thema reden."

Die allgemeine Impfpflicht, einst von Kanzler und Gesundheitsminister an den Bundestag delegiert, ist nun doch zu einer Angelegenheit der Regierungsfraktionen geworden - besonders der SPD. Bekäme sie im April keine Mehrheit im Parlament, wären Olaf Scholz und Karl Lauterbach beschädigt - die Corona-Politik würde in die nächste Phase der Ungewissheit übergehen.

Aktuell sieht es weder nach eigener Mehrheit, noch nach Leihstimmen anderer Fraktionen aus. Obwohl die SPD weitgehend geschlossen für die Impfpflicht ab 18 Jahren stimmen sollte.

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