Regierung: Helmut Scholz und der Geist von Meseberg

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Unsere Themen heute:

  • Lange verhinderte Corona eine echte Kabinettsklausur. Jetzt ist es so weit. Der Krieg dominiert das Treffen in Meseberg, das heute beginnt. Wir sagen, worum es geht.

  • Gerhard Schröder unter Druck. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert die EU auf, persönliche Sanktionen gegen den Altkanzler zu erlassen.

  • Die SPD könnte Ärger mit dem DGB bekommen. Die Gewerkschafter lehnen eine Verfassungsänderung wegen des Bundeswehr-Sondervermögens ab.

  • Vermischt SPD-Verteidigungsministerin Christine Lambrecht Amt und Mandat? Ein Auftritt der Ministerin im Landtagswahlkampf im Norden wirft Fragen auf.

  • Die EU steht vor der Entscheidung für ein Öl-Embargo gegen Russland. Deutschland ist nach einem Bericht des Wirtschaftsministeriums darauf zusehends besser vorbereitet.

Helmut Scholz und der Geist von Meseberg

Wenn sich Olaf Scholz und seine Minister heute früh auf den Weg zur Kabinettsklausur nach Meseberg machen, fährt auch Zuversicht mit: Die Hoffnung, dass die kommunikativen Schwierigkeiten der vergangenen Wochen vorerst überwunden sind.

Als Indiz dafür wird auch intern die Resonanz auf das Video vom Auftritt des Kanzlers von der 1.-Mai-Demo in Düsseldorf gesehen. Sein engagiertes Plädoyer für Waffenlieferungen an die Ukraine hat auch im Ampel-Kabinett Eindruck hinterlassen. Justizminister Marco Buschmann (FDP) lobte bei Twitter, Scholz habe „einen echten Helmut-Schmidt-Moment“ gehabt.

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