Bundespräsidentenwahl: Steinmeiers Bilanz

 © ThePioneer

Unsere Themen heute:

  • Frank-Walter Steinmeier ist unser Bundespräsident. Und er will es bleiben. Vor der Bundesversammlung am Sonntag widmen wir uns noch einmal seiner ersten Amtszeit. Eine Bilanz in Zahlen.

  • Staatsministerin Katja Keul hält nichts von pauschalen Forderungen nach einem Abzug der Bundeswehr aus Mali - trotz Putsch und russischer Söldner vor Ort. Wir fragen bei der Grünen nach.

  • Die Wirtschaftsminister der Länder wollen die Corona-Hilfen bis Ende Juni verlängern. Der Beschluss könnte den Steuerzahlern teuer zu stehen kommen.

  • Die Gewerkschaften haben da mal eine Idee: Die EZB soll künftig nicht nur für Preisstabilität sorgen und Impulse für die Wirtschaft setzen. Wir wissen mehr.

  • Das Kabinett will heute die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes im Mittelmeer beschließen - mit Änderungen am Mandat. Wir sagen, worum es geht.

  • Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sieht offenbar Verbesserungsbedarf bei ihrem öffentlichen Auftritt - und schafft eine neue Top-Beraterstelle für Kommunikation.

Der Präsidenten-Check

An diesem Mittwoch ist Frank-Walter Steinmeier seit genau 1.785 Tagen Bundespräsident. Am Sonntag stellt er sich zur Wiederwahl. 1472 Wahlmänner und Wahlfrauen haben darüber zu befinden.

Steinmeiers Bestätigung im Amt gilt als sicher. Nicht nur SPD, Grüne und FDP unterstützen ihn, sondern auch CDU und CSU.

Vor der Bundesversammlung ist es Zeit, Bilanz zu ziehen: Vom Streiter für die Demokratie ist die Rede, vom Wegbereiteter der 2021 zu Ende gegangenen großen Koalition und vom Präsidenten, den die Pandemie in seiner Wirkmacht beschränkte.

Und vom Präsidenten, der die große Rede zwar nicht gehalten hat, aber im Volk mit seiner ruhigen und versöhnlichen Art gut ankommt.

Lädt...