Woche des Grauens für Olaf Scholz

Der Kanzler zwischen Holocaust-Vorfall, Cum Ex-Fragen und Gas-Umlage

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Sein Schweigen direkt nach der Holocaust-Relativierung von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas im Kanzleramt hat Olaf Scholz äußerst schwierige Tage beschert. Kritik gibt es nicht nur erwartungsgemäß von der Opposition, auch innerhalb der eigenen Reihen ist der Ärger groß.

Wie konnte ein solcher Satz versehentlich durch den Kanzler, immerhin Hausherr im Kanzleramt, einfach stehen bleiben? Welche Verantwortung trägt der Regierungssprecher? Und was sagt die folgenreiche Panne über die Art von Scholz’ Kommunikation im Allgemeinen aus? Eine Analyse von Gordon Repinski, dem stellvertretenden Pioneer-Chefredakteur und Rasmus Buchsteiner, Chefkorrespondent bei Pioneer.

Außerdem: Die Bundesregierung nimmt ein Teil ihres nächsten Entlastungspakets vorweg und kündigt an, die Mehrwertsteuer für Gas auf sieben Prozent zu senken. Was die angekündigte Senkung bringt, was sie kostet und was das für Finanzminister Christian Lindner bedeutet, ist ebenfalls ein Thema in dieser Ausgabe. Im Interview der Woche: Svenja Schulze, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Sie spricht über den Wiederaufbau in der Ukraine und die Folgen des Krieges für den weltweiten Hunger, insbesondere in Afrika.

Die weiteren Themen …

  • Manuela Schwesig unter Druck: Was ein Untersuchungsausschuss zur Klimaschutz-Stiftung in Mecklenburg-Vorpommern zutage fördern könnte.

  • Christian Schmidt unter Beschuss: Warum der Ausraster des Ex-CSU-Ministers und heutigen Hohen Repräsentanten der UN in Bosnien und Herzegowina ihn seinen Job kosten könnte.

  • Karl Lauterbach weiter in der Kritik: An welchen Stellen das geplanten veränderten Infektionsschutzgesetzes noch nachgebessert werden muss und welche Lösungen sich durchsetzen könnten.

Im kürzesten Interview der Berliner Republik: Michaela Küfner, US-Korrespondentin der Deutschen Welle in Washington.

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