SPD-Menschenrechtsexperte Schwabe : "Am Ende darf nicht ganz Europa in Flammen stehen"

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Er ist der erste Bundestagsabgeordnete, der seit Kriegsausbruch in die Ukraine gereist ist: SPD-Politiker Frank Schwabe schreibt für den Europarat gerade an einem Bericht über die ersten Kriegswochen. Ein Gespräch über Völkermord und die Verantwortung Deutschlands.

Herr Schwabe, Sie waren diese Woche in der Ukraine, haben mit einer Delegation des Europarats die Stadt Lviv besucht und dort ukrainische Abgeordnete getroffen. In welcher Stimmung sind Sie zurückgekehrt - hoffnungsvoll oder desillusioniert?

Schwabe: Beides eigentlich.

Warum?

Schwabe: Es ist schon seltsam: Wir waren in Lviv. Es ist in der Ukraine. Wenn man da nicht Straßenbarrikaden sehen würde, wenn man nicht die Beflaggung sehen würde, diese besonderen Hinweise auf Solidarität - dann wäre das ganz normales Leben. In der Stadt gibt es eine Form von Normalität, die auf jemanden, der von außen kommt, fast seltsam wirkt. Wenn man Gespräche mit politischen Akteuren führt - wir haben unter anderem mit dem Parlamentspräsidenten geredet -, gibt es so etwas wie eine gespannte Erwartungshaltung. Es laufen Berichte und Diskussionen über Kriegsverbrechen und die schreckliche Lage in Mariupol und in anderen Teilen des Landes. Man weiß eben nicht, was die nächsten Tage und Wochen bringen, und wie weit dieser Krieg noch bis nach Lviv kommt.

Was sind auf ukrainischer Seite die Szenarien für den weiteren Kriegsverlauf?

Schwabe: Natürlich gibt es massive Befürchtungen. Die Ukrainer gehen davon aus, dass es auf die nächsten Tage und die nächsten zwei Wochen ankommt. Dann werden wir sehen, wie weit Russland jetzt im Süden vor allen Dingen ist und im Osten die Offensive fährt. Die Bedrohung, die in den letzten Wochen spürbar war, hat eher abgenommen. Dass die Stadt Kiew zur Normalität zurückkommen würde, das wäre falsch. Aber es gibt schon eine Form von Betriebsamkeit, da werden Dinge wieder aufgebaut, das normale städtische Leben organisiert. Dagegen ist die Situation im Osten und im Süden dramatisch. Die Befürchtung ist groß, dass sich das dann eben doch auch wieder auf das ganze Land auswirkt.

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