Bas im Sommerinterview: Überlebenskampf der SPD

Die Zeit der parlamentarischen Sommerpause ist die Zeit der Sommerinterviews. Am Sonntagabend war Bärbel Bas im ZDF dran. Angesprochen auf ihre teils derbe Sprache („Bullshit“; „menschenverachtend“) gegenüber der eigenen Koalition, erklärt die Arbeitsministerin:

Ich bin in einer Doppelrolle und das ist ja das, was die Partei verlangt. Ich muss ja auch ab und zu mal sagen, wo ein Stoppschild ist.

Der Unterbezirksvorstand Bielefeld hat Bärbel Bas und Lars Klingbeil in einem Brandbrief vorgeworfen, in historischer Mitverantwortung für den Niedergang der Partei zu stehen. Sie hätten in der Koalition Entscheidungen getroffen, die sozial unausgewogen, politisch und fachlich falsch sowie innerparteilich unzureichend legitimiert gewesen seien.

Was ist denn die Konsequenz? Sollen wir aus der Koalition aussteigen? Ich will noch einmal sagen, wir haben historisch die Verantwortung, diese Koalition zum Erfolg zu bringen.

Das andere große Thema: Die Rentenreform. Noch vor wenigen Wochen als „Gesamtkunstwerk“ bezeichnet, hat es keine sechs Wochen – trotz aller Forderungen, nicht einzelne Maßnahmen aus der Reform herauszutrennen – gedauert, bis das Paket aufgeschnürt wurde.

Am Wochenende haben die CDU-Ministerpräsidenten aus Ostdeutschland (Michael Kretschmer, Sven Schulze und Mario Voigt) in einem Brief geschrieben: „Wer 45 Jahre eingezahlt hat, hat genug eingezahlt. Diesen Grundsatz geben wir nicht auf.“ Das klingt, wie die SPD früher einmal klang. Bas im Sommerinterview:

Die CDU muss ihre Rolle mal klären. Natürlich ist das jetzt kein Wunschergebnis, was diese Alterssicherungskommission vorgestellt hat, aber es ist ein Gesamtergebnis.

Unterm Strich: Bas eröffnet in dem 20-minütigen Interview keine Vision, wie es für die SPD wieder nach oben gehen könnte. Sie kämpft einen politischen Überlebenskampf, den sie, so wie die Dinge liegen, spätestens nach den drei Landtagswahlen verlieren dürfte.

Dazu passen folgende drei Analysen zur Lage der Sozialdemokratie:

• SPD-Absturz und AfD-Aufstieg: Die zwei Seiten der einen Medaille.

• Liebe Bärbel Bas: Ein Brief an die SPD-Chefin.

• Lars Klingbeil: Totengräber der SPD.