Donald Trump war einst ein Fernsehstar und er ist es immer noch. Mittlerweile allerdings als Hauptdarsteller einer politischen Inszenierung, in der Europa und die Ukraine nur Nebenrollen spielen – so beschreiben Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander im Machtwechsel-Podcast den Ukraine-Gipfel in Washington.
Charakterisieren lasse er sich als „blockbusterhaftes Aufgebot“, sagt Dagmar Rosenfeld.
Beim Ukraine-Gipfel in Washington © ImagoUm diese Inszenierung beizubehalten, nimmt er Abstand von Forderungen wie einem Waffenstillstand und spielt Putins Spiel mit.
Robin Alexander ergänzt:
Es ist eine Inszenierung, die sich völlig entkoppelt hat von der Realität.
Selbst Putin spiele in der „Soap-Opera“ bereitwillig mit – etwa durch die demonstrative Inszenierung beim Alaska-Treffen. „Materiell ist da gar nichts rübergekommen“, so Alexander – was blieb, seien Bilder, keine Inhalte.
Auch Merz taucht auf: Während Angela Merkel sich einst bewusst für die Rolle der Gegenspielerin entschieden habe, setze Merz auf Teilhabe an der Show, erklärt Rosenfeld: „Offensichtlich haben sich die Europäer, hat sich Friedrich Merz entschieden, Teil der Trump-Show zu werden, um die USA als Partner zu halten.“
Beim G7-Gipfel 2018 © ImagoMit den in Washington diskutierten Sicherheitsgarantien für die Ukraine werde die Frage auch innenpolitisch brisant, so Rosenfeld:
Damit sind wir an dem Punkt, wo die Außenpolitik des Außenkanzlers Friedrich Merz innenpolitisch wird.
Dort belasten Konflikte mit dem Koalitionspartner den Kanzler. Während die SPD in den USA zugesicherte Sicherheitsgarantien für die Ukraine kritisiert, brachte Finanzminister Lars Klingbeil jüngst Steuererhöhungen für Vermögende ins Spiel – zum Ärger der Union. Rosenfeld erinnert daran, dass die schwarz-roten Koalitionsgespräche einst beinahe an der Steuerfrage gescheitert wären. Alexander sieht Klingbeils Vorstoß als einen pragmatischen:
Ich glaube, die wissen sonst wirklich nicht, wo sie die Milliarden herkriegen sollen. Die Lücke ist gewaltig.
So ziehen Rosenfeld und Alexander ein ambivalentes Fazit: Außenpolitisch gelinge es Merz zwar, in Washington sichtbar eine Rolle zu spielen – innenpolitisch wächst jedoch der Druck. „Die politische Mitte muss schwere kommunikative Lasten heben“, warnt Alexander. Für Rosenfeld bleibt der Kern: Hinter der Soap-Opera Trumps verbergen sich die existenziellen Fragen deutscher Politik.
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