SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas wurde gestern im ARD-Sommerinterview vorstellig. Was die Sachthemen anging – Rente, Sozialstaat, Bürokratie – verwies sie auf die vielen Kommissionen, die die schwarz-rote Koalition zu diesen Themen einsetzen werde. Ob die dort beschlossenen Reformen in dieser Legislatur noch umgesetzt würden, darauf wollte sie sich nicht festlegen lassen. Eine Aufschiebetaktik? Bas nennt es Arbeitsteilung:
Arbeitsministerin Bärbel Bas mit Vertretern der Wohlfahrtsverbände in Mühlheim an der Ruhr, 05.08.2025 © imagoIch verstecke mich nicht, ich habe auch viele eigene Vorschläge, aber wenn ich die jetzt schon kundtun würde, dann hätte die Kommission ja auch keine Arbeit mehr.
Zur Causa Frauke Brosius-Gersdorf, der Verfassungsrichterkandidatin, die in der vergangenen Woche zurückzog, fand sie deutliche Worte:
Wer in der Unionsfraktion glaubt: ‚Die Kandidatin ist jetzt zurückgetreten, jetzt können wir weitermachen und alles ist gut‘– das hat Wunden hinterlassen und ich erwarte jetzt, dass wir das miteinander klären.
Den Zustand ihres Vertrauens in den Unionsfraktionschef Jens Spahn beschrieb sie wie folgt:
Das Vertrauen ist angeschlagen und ich kann auch nicht einfach so zur Tagesordnung übergehen und wir werden darüber auch noch sprechen.