Neuwahlen oder keine Neuwahlen? : Der große Knall in Thüringen

 © Imago

Eigentlich war ja alles klar: In Thüringen sollte am 26. September ein neuer Landtag gewählt werden. Doch nun ist nichts mehr klar. In der CDU hat es geknallt. Was nun?

Es war wie eine kontrollierte Sprengung. Alles sorgsam vorbereitet, die Wirkung im Vorhinein kalkuliert. Am Mittwochmorgen machte in Erfurt die Erklärung von vier CDU-Landtagsabgeordneten die Runde. Ein Text, der alles bisher Vereinbarte Makulatur werden lassen könnte.

Da glaubte man ja, in Thüringen würde am 26. September - dem Tag der Bundestagswahl - auch ein neuer Landtag gewählt.

Doch dafür müsste das Landesparlament erst einmal aufgelöst werden. Und dafür wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Dafür aber würde mindestens eine der Stimmen der vier Dissidenten oder eine zusätzliche aus einer anderen Fraktion benötigt.

Die vier CDU-Abgeordneten, die jetzt den Aufstand proben, machen unter anderem verfassungsrechtliche Bedenken gegen eine Auflösung des Landtags geltend. Es gebe keinen gewichtigen Grund für diesen Schritt. Die Regierung gehe ihren Geschäften nach und ein beschlossener Haushalt biete finanzielle Sicherheit.

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