SPD

SPD-Vorsitz soll bis Jahresende neu gewählt werden

Die SPD-Co-Vorsitzende und Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas legt beide Ämter mit sofortiger Wirkung nieder. Als Gründe nennt sie die Trauer um ihre Stieftochter und die öffentlichen Angriffe auf ihre Person. Ihr Nachfolger steht bereits fest. Auch die SPD-Spitze soll Neuwahlen unterzogen werden.
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Bei einem Parteitag wird zum Jahreswechsel soll die gesamte SPD-Spitze neu gewählt werden. Das gab Finanzminister und Co-Parteivorsitzender Lars Klingbeil am Montagmittag bekannt.

Der Vorstoß kam, nachdem die SPD-Co-Vorsitzende und Arbeitsministerin Bärbel Bas am Montagmorgen ihren Rücktritt mit sofortiger Wirkung erklärte. Ihr Nachfolger soll der ehemalige SPD-Ministerpräsident von Rheinland Pfalz Alexander Schweitzer werden, der auch SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag ist.

Auf Instagram erklärte sie: „Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Kolleginnen und Kollegen, heute wende ich mich mit einer sehr persönlichen Nachricht an Euch.“

Nach dem Tod meiner Stieftochter habe ich festgestellt, dass ich Zeit brauche, um die Trauer zu verarbeiten. Diese möchte ich mir ausreichend nehmen. Darüber hinaus muss ich leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden.

Weiter:

„Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben. Deshalb habe ich meinen Co-Vorsitzenden und Vizekanzler Lars Klingbeil darüber informiert, dass ich mein Amt als Parteivorsitzende mit dem heutigen Tag niederlege. Gleichzeitig habe ich den Bundeskanzler gebeten, mich aus dem Amt der Bundesministerin für Arbeit und Soziales zu entlassen.“

SPD-Co-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil erklärte, er sei über ihre Entscheidung „sehr traurig“, könne den Schritt aber persönlich nachvollziehen. Klingbeil sagte kurzfristig seine geplante Indien-Reise ab, die am Montagnachmittag hätte starten sollen. Damit fällt auch sein Besuch bei der Tagung von IMF und Weltbank aus, die im Anschluss daran hätte erfolgen sollen. Die verbalen Angriffe auf Bas verurteilte Klingbeil:

Die Angriffe gegen sie in den letzten Tagen ihrer Trauer waren unanständig. Sowas gehört sich nicht.

Unter anderem hatte der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand (PKM), Christian von Stetten, Bas als „nicht mehr tragbar“ beschrieben:

Seit Monaten blockiert sie die Reformen, die unser Land so dringend braucht.

Von Stetten hatte auch ihre Abberufung in den Raum gestellt.

Auch frühere Äußerungen von Bas (etwa zur Wirtschaft, zu Arbeitgebern oder zur Einwanderung in die Sozialsysteme) hatten bereits zu scharfer Kritik und einem angespannten Verhältnis zur Union sowie zu Teilen der Arbeitgeberseite geführt.

Laut Bild richtet sich innerhalb der SPD die Kritik über den Umgang mit Bas auch gegen Friedrich Merz. Der Bundeskanzler zeigte sich jedoch empathisch und schrieb auf X:

Bärbel Bas und ich haben in der Bundesregierung vertrauensvoll zusammengearbeitet. Für das Engagement danke ich ihr. Ihre Entscheidung verdient Respekt. Als Vater und Großvater kann ich nur erahnen, wie schwer dieser Verlust wiegt. Ihr und ihrer Familie wünsche ich viel Kraft.

Die Nachricht über den „Trauerfall im engsten Familienkreis“ wurde am 5. Oktober 2026 öffentlich bekannt gegeben, nachdem Bärbel Bas bereits ab dem 23. September alle Termine abgesagt hatte. Im September 2020 hatte Bas ihren 27 Jahre älteren Mann verloren, den im Ruhrgebiet bekannten SPD-Politiker Siegfried Ambrosius.

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