Lars Klingbeil bleibt mit seinem bisher schlechtesten Wahlergebnis im Amt: Am Freitagabend wählten die Delegierten des SPD-Parteitages den amtierenden Klingbeil und Bundessozialministerin Bärbel Bas in den Parteivorsitz.
Die Ergebnisse:
Lars Klingbeil: 64,9 Prozent (2021: 86,3 Prozent, 2023: 85,6 Prozent)
Bärbel Bas: 95 Prozent
Klingbeil sagte danach, es sei „ein für mich ein schweres Ergebnis“. Er hätte sich mehr Ehrlichkeit bei manchen gewünscht, was deren Wahlabsichten angehe – offenbar hatte er mit mehr Unterstützung gerechnet. Bärbel Bas hingegen darf sich über einen Spitzenwert freuen.
Der Parteitag: Der Wahl voraus ging eine lange Aussprache der Delegierten. Es ging um Russland, Familiennachzug, Klimapolitik und die Rechte von SPD-Mitgliedern im Ausland. Gegen 19.30 Uhr, kurz bevor Martin Hikel, Bürgermeister in Berlin-Neukölln, auf die Bühne kommen wollte, gab es einen überraschenden Geschäftsordnungsantrag: Schluss der Debatte. Der Antrag wurde angenommen, Hikel musste sitzen bleiben und die Wahl der Vorsitzenden begann.
Den Auftakt der Debatte bildeten die Bewerbungsreden von Lars Klingbeil und Bärbel Bas. Am Freitagnachmittag sagte er: „Ich weiß ich habe Fehler gemacht in den letzten Monaten.“ Aber dass er sich für Zusammenhalt eingesetzt habe, sei der richtige Weg gewesen.
Lars Klingbeil bei seiner Rede in Berlin. © ImagoEr ist angespannt, das räumte er gleich zu Beginn seiner Rede ein. Dieser Parteitag der SPD und, ja, auch seine Rede, sei richtungsweisend. Das wisse er, sagt der Parteichef.
Lars Klingbeil: wurde erstmals auf dem Bundesparteitag 2021 mit 86,3 Prozent zum Parteivorsitzenden gewählt, 2023 mit 85,6 Prozent im Amt bestätigt. Als der Niedersachse nach der desolaten Bundestagswahl im Februar dann aber auch noch Fraktionsvorsitzender wurde, mehrte sich die Kritik in den eigenen Reihen:
„Durch dieses Vorgehen entstand der fatale Eindruck: Als erste Reaktion greift einer der Architekten des Misserfolgs nach dem Fraktionsvorsitz“, sagte der Juso-Chef Philipp Türmer daraufhin in einem Interview mit dem Spiegel am Tag nach der Bundestagswahl. Mit Vorausblick auf den heutigen Parteitag ergänzte er, eine inhaltliche Erneuerung „muss am Ende mit einer personellen Neuaufstellung in den Spitzenpositionen der Partei untermauert sein“.
Neben den Wahlen des Parteivorstandes standen auch Aufarbeitung und Debatte, an diesem Freitag in Berlin auf der Agenda. Nach dem katastrophalen Wahlergebnis bei den Bundestagswahlen im Februar mit 16,4 Prozent stellte nun auch Klingbeil einen ganz persönlicher Negativrekord auf. Das schlechteste Ergebnis in der jüngeren Geschichte für einen SPD-Parteichef liegt bei 74,27 Prozent.
Natürlich trage ich Verantwortung für 16,4 Prozent, ohne Frage.
Das war das Ergebnis der SPD im Februar, und es war das schlechteste Ergebnis seit 138 Jahren. „Wir haben im Wahlkampf alles versucht, aber wir sind gegen eine Wand gelaufen.“ Dann erzählt er von seinem Stamm-Kiosk um die Ecke und den fleißigen Mitarbeitern dort. „Genau für solche Leute müssen wir Politik machen“, fordert er. Und er bekräftigt, die Sozialdemokraten stünden an der Seite der Ukraine.
Eine Infografik mit dem Titel: Wählerwanderung weg von der SPD
Umfrage bei der Bundestagswahl
Bärbel Bas: kritisierte in ihrer Rede den Umgang mit Frauen in der Gesellschaft – und in der SPD. Auch wegen des Umgangs mit ihren Vorgängerinnen Andrea Nahles und Saskia Esken habe sie sich gefragt:
Willst du dir das wirklich antun?
Es dürfe jedoch nicht sein, dass Frauen einen Bogen um Verantwortung machen, trotz des „sexistischen Mülls“, denen Frauen ausgesetzt seien. Deshalb habe sie sich für ihre Kandidatur entschieden.
Und so ging an diesem Freitagabend ein langer Tag für die Sozialdemokraten zu Ende. Für den abgestraften Klingbeil und seine mit viel Vertrauen ausgestattete Co-Vorsitzende Bas beginnt die Arbeit am Wiederaufbau der Partei nun erst.