Umfrage im Bundestag: So stehen die Abgeordneten zur Impfpflicht

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Sie ringen mit sich. Viele suchen noch nach der richtigen Haltung zur Impfpflicht. Wir haben alle Bundestagsabgeordneten nach ihrer Position gefragt. Ergebnis: Im Augenblick gibt es deutlich mehr erklärte Befürworter als Gegner. Aber das kann sich noch ändern.

Es war Ende November. Die Republik kämpfte mit der Delta-Variante. Olaf Scholz und sein Kabinett waren noch nicht vereidigt. Die Ampel-Koalition hatte sich aber bereits gefunden.

Hier beginnt die Geschichte dieser Debatte. Und dieses Verfahrens, das irgendwann in diesem Frühjahr zu einer Entscheidung im Bundestag führen soll.

Auf die Delta-Welle hatte die Politik im November mit einer heftigen Debatte über eine mögliche Corona-Impfpflicht reagiert. Das Ganze drohte zum strategischen Problem für die Ampel zu werden.

Einer, der das Gefahrenpotenzial von Anfang an witterte, ist Marco Buschmann, der heutige Bundesjustizminister. Als Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion hatte er die Verhandlungen zur Aufhebung der epidemischen Notlage im Herbst mit verhandelt. Ein Plan, der bald angesichts überlasteter Kliniken wie aus der Zeit gefallen schien.

Buschmanns öffentlich gemachter Vorschlag: Gruppenanträge.

Marco Buschmann © dpa

Wie bei anderen Entscheidungen, die ethische und medizinische Fragen berühren, sollen die Abgeordneten von der Fraktionsdisziplin befreit werden. Und einen Tag später willigte auch Olaf Scholz ein, damals zwar bereits Impfpflicht-Befürworter war, aber noch nicht Regierungschef.

So bewahrte sich die Ampel selbst vor einem Großkonflikt, in dem es am Ende nur Verlierer gegeben hätte.

Schon damals war schließlich klar: Als Kanzler würde Scholz in seiner Koalition kaum eine Mehrheit für eine allgemeine Impfpflicht haben. Zu groß die Zahl der Skeptiker und Gegner, nicht nur, aber vor allem in der FDP.

Dennoch: Scholz sprach damals darüber, dass eine Impfpflicht ab Anfang März greifen könne. Inzwischen ist dieser Plan obsolet. Das Parlament nimmt sich deutlich mehr Zeit.

Bärbel Bas © picture alliance

Es gibt viele, die zu Sorgfalt statt Tempo mahnen. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas gehört dazu.

Die SPD-Politikerin sagte uns, das Land befinde sich in einer kritischen Phase. Eine Impfpflicht werfe in fachlicher, rechtlicher und ethischer Hinsicht schwierige Fragen auf: „Sie zwingt uns zu komplexen Abwägungen.“

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