Nicht mit uns: Der spanische Premierminister Pedro Sanchez hat die Nato gebeten, Spanien von der Anhebung des Ziels für die Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts auszulassen. Dafür plädierte er in einem Schreiben an Nato-Chef Mark Rutte.
Was dann? Stattdessen solle es eine „flexiblere Formel“, die entweder das Ausgabenziel optional lässt oder Spanien von dessen Anwendung ausschließt. Sanchez in seinem Brief:
Die Verpflichtung auf ein Fünf-Prozent-Ziel wäre nicht nur unvernünftig, sondern auch kontraproduktiv, da sich Spanien dadurch weiter von optimalen Ausgaben entfernen und die laufenden Bemühungen der EU zur Stärkung ihres Sicherheits- und Verteidigungsökosystems behindern würde.
Was wir machen muss reichen: Das von den USA vorgeschlagene Ziel sei „unvereinbar mit unserem Wohlfahrtsstaat und unserer Weltanschauung“, ergänzte Sanchez. Stattdessen schätzt Madrid, dass es 2,1 Prozent des BIP ausgeben muss, um den Investitionsbedarf des spanischen Militärs zu decken.
Soldaten aus Spanien bei einer Nato-Übung, 14.05.2024 © dpa