US-Präsident Donald Trump hat Einreisesperren für Staatsangehörige aus zwölf Ländern ab Montag angekündigt. Die Betroffenen: Menschen aus Afghanistan, Myanmar, Tschad, der Republik Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, Iran, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen.
Zugleich solle die Einreise für Staatsangehörige aus sieben weiteren Ländern teilweise eingeschränkt werden. Davon betroffen seien Burundi, Kuba, Laos, Sierra Leone, Togo, Turkmenistan und Venezuela.
Die Begründung: „Der jüngste Terroranschlag in Boulder, Colorado, hat die extremen Gefahren unterstrichen, die unserem Land durch die Einreise von Ausländern drohen, die nicht ordnungsgemäß überprüft worden sind“, erklärte Trump in einer Videobotschaft. Über Staatsangehörige aus den betroffenen Ländern lägen den USA nicht genug Informationen über potenzielle Risiken vor – sie bedrohten die Sicherheit der USA.
Im Wortlaut:
Wir werden niemandem die Einreise in unser Land gestatten, der uns Schaden zufügen will.
Der mutmaßliche Attentäter von Boulder war ägyptischer Staatsbürger mit einem abgelaufenen US-Visum. Ägypten steht allerdings nicht auf der von Trump vorgestellten Liste. In seiner ersten Amtszeit hatte Trump den umstrittenen „Muslim Ban“ erlassen und untersagte die Einreise für Menschen aus Iran, Irak, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen. Damals überarbeitete Trump die Auflagen, die weltweit für Verwirrung und Proteste sorgten, nach kurzer Zeit.