Auf Eis gelegt: Am vergangenen Donnerstag hatte US-Präsident Donald Trump noch ein Treffen mit Wladimir Putin in Budapest in Aussicht gestellt. Am Mittwochabend erfolgte die Kehrtwende und der US-Präsident ließ den Austausch mit dem russischen Präsidenten platzen.
Als Begründung sagte Trump bei einem Treffen Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Weißen Haus, es habe sich nicht danach angefühlt, als würde man dahin kommen, wo man hinkommen müsste. Ein Austausch zu einem späteren Zeitraum lehnte Trump allerdings nicht ab.
Neben der Absage richtete Trump deutliche Worte an den Kreml:
Was die Ehrlichkeit angeht, kann ich nur sagen: Jedes Mal, wenn ich mit Wladimir spreche, führe ich gute Gespräche und dann führen sie zu nichts. Sie führen einfach zu nichts.
US-Sanktionen gegen Russland: Nur wenige Minuten vor dem Treffen im Weißen Haus kündigte die US-Regierung Sanktionen gegen russische Öl-Konzerne an. In einer Mitteilung heißt es von Finanzminister Scott Bessent:
US-Finanzminister Scott Bessent © dpaAngesichts der Weigerung von Wladimir Putin, den Krieg gegen die Ukraine zu beenden, verhängt mein Ministerium Sanktionen gegen die beiden größten Öl-Firmen Russlands, die Moskaus Kriegsmaschinerie finanzieren.
Novum: Damit kommt es erstmals in Trumps zweiter Amtszeit zu neuen Sanktionen gegen Russland. Die Maßnahmen treffen die russischen Konzerne Rosneft und Lukoil. Außerdem seien Tochterunternehmen der Konzerne betroffen. Eine direkte Reaktion aus Moskau erfolgte bisher nicht.
Europa zieht nach: Auch die Europäische Union hat sich auf weitere Sanktionen verständigt. Die Pläne der EU sehen vor, dass ein vollständiges Importverbot von Flüssigerdgas (LNG) aus Russland schon 2027 in Kraft treten soll – ein Jahr früher als ursprünglich geplant. Zudem seien Strafmaßnahmen im Finanz- und Handelssektor sowie Einschränkungen russischer Diplomaten vorgesehen, teilte die dänische Ratspräsidentschaft mit.
Beim heutigen EU-Herbstgipfel können sich Bundeskanzler Friedrich Merz und die anderen 26 Staats- und Regierungschefs damit auf andere Themen konzentrieren. Auf der Tagesordnung des Spitzentreffens stehen unter anderem Gespräche über die weitere Unterstützung der Ukraine und Vorschläge der EU-Kommission für gemeinsame Aufrüstungsprojekte.