Trump & Venezuela: Macht rettet Moral

Heute müssen wir besonders tapfer sein. Denn das Schöne und das Böse sind in der Welt der Politik durch eine innere Logik miteinander verbunden, von der viele wünschten, sie würde nicht existieren.

Aber sie existiert. Zuweilen ist das Grausame sogar die Voraussetzung dafür, dass das Gute existieren kann, weshalb wir nicht reflexhaft das militärische Eingreifen der USA in Venezuela kritisieren sollten.

Die Doppelköpfigkeit des Westens: Einerseits leben wir in einer Welt, in der Empathie zur Pflicht geworden ist. Wir schauen respektvoller auf Minderheiten und gehen einfühlsamer miteinander um. Der gewaltfreie und regelbasierte Umgang mit Menschen anderen Glaubens, anderer Hautfarbe und anderer Herkunft wurde zur Leitkultur westlicher Gesellschaften.

Selbst ein strammer Rechtspopulist wie US-Vizepräsident JD Vance legt Wert darauf, dass er in einer multikulturellen und interreligiösen Ehe mit Usha Chilukuri Vance, einer praktizierenden Hinduistin, lebt. Ihre drei Kinder können später selbst über ihren Glauben entscheiden. JD ist der Vater, aber nicht der Patriarch der Familie.

Neben der Welt des Respekts und der Menschenwürde existiert eine zweite Welt. Hier geht es nicht sensibel, sondern brutal zu. Hier gilt nicht die Charta der Menschenrechte, sondern Darwins Gesetz des Dschungels. Hier ist man nicht kulturell, sensibel und moralisch anspruchsvoll, sondern strategisch kaltschnäuzig.

Wer sich noch über den Bombenabwurf auf die iranischen Atomanlagen („Operation Midnight Hammer“) und die nächtliche Entführung von Maduro („Operation Absolute Resolve“) empört, hat die wichtigste Lektion der Realpolitik nicht verstanden. Beide Welten sind durch eine innere Logik miteinander verbunden. Die Welt der Moral kann es nur geben, weil es die Welt der Macht gibt. Gewalt entsteht, wo Macht fehlt, das war die zentrale Erkenntnis auch von Hannah Arendt.

In einer Welt der Autokratien existiert der Westen – trotz Putin, Islamischem Staat und Hamas – vor allem deshalb, weil er bei Bedarf die westlichen Werte ignoriert und seinen Gegnern, den Diktatoren, Folterern und Kriegsfürsten, als ebenbürtig gegenübertritt. Anne Applebaum hat sich in ihrem Buch „Autocracy, Inc.“ ausführlich mit dem Reich des Bösen befasst.

Ihr geistiger Vater war der Politikwissenschaftler John Mearsheimer, einer der prominentesten Vertreter des offensiven Realismus: Großmächte handeln nicht moralisch, sondern strategisch, so seine Erkenntnis. Sicherheit sei ihnen wichtiger als Regeln und Institutionen. Macht schlage Moral. Mearsheimer in „The Tragedy of Great Power Politics“:

Im Spiegel-Gespräch aus dem Jahr 2014 fügt er hinzu:

Diese Logik erlebt mit Trump ihre Renaissance, aber nicht ihre Premiere. Die Demokraten John F. Kennedy und Lyndon B. Johnson fielen in Vietnam ein, um die Unabhängigkeit der französischen Kolonie zu verhindern. Ein Mandat der Vereinten Nationen dafür gab es nicht.

Der Republikaner George W. Bush startete den Irak-Feldzug mit der später widerlegten Behauptung, dort würden sich Massenvernichtungswaffen befinden. Der Weltsicherheitsrat hatte sein Veto eingelegt.

Der Demokrat Barack Obama wollte aller Welt beweisen, dass auch er die Regeln der Machtpolitik beherrscht, und machte Jagd auf Osama bin Laden, den Drahtzieher hinter den Anschlägen vom 11. September 2001. Bin Laden wurde in seinem pakistanischen Exil von einer Spezialeinheit der US-Armee im Morgengrauen des 2. Mai 2011 per Kopfschuss hingerichtet. Obama verfolgte die Tötung (ohne Gerichtsbeschluss) im Situation Room des Weißen Hauses.

Trumps Machtpolitik wirkt gegenüber dem, was Kennedy, Johnson, Bush junior und Obama der Welt zu bieten hatten, deutlich strategischer. Hinter der Exekution der Einzelfälle steckt die Ambition, ein funktionsuntüchtiges UN-System, in dem die Autokratien als Vetomächte auftreten, durch eine militärisch grundierte Pax Americana zu ersetzen.

Wobei Trump nicht die westlichen Werte exportieren, sondern die westlichen Werte in ihren Kernländern schützen will. Wir erleben ein Amerika, das sich nicht, wie viele Beobachter in Europa erwartet hatten, aus der Welt zurückzieht. Wir erleben vielmehr ein Amerika, das mit der Kraft des Kapitalmarktes seine Aufrüstung finanziert und seine Einflusszone extensiv definiert.

Das Instrumentarium reicht von der Spionage über die Durchführung von Militäroperationen bis zu Wirtschaftssanktionen und dem erzwungenen Rückzug chinesischer Firmen aus dem US‑Markt, wie zuletzt TikTok. Trump folgt nicht dem Konzept einer Splendid Isolation und geht auch deutlich über die Monroe-Doktrin hinaus, die lediglich Süd- und Mittelamerika als Hinterhof der USA definiert hat.

Fazit: Die Trump-Doktrin, die US-Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen ins Zentrum stellt, setzt nicht auf eine regelbasierte Welt der Institutionen, sondern auf militärische Gewalt, wirtschaftliche Protektion und die Aufteilung der Welt in Einflusszonen. Wir dürfen ihn dafür kritisieren, aber vielleicht nicht zu laut: Seine Macht schützt auch unsere Moral.