Im Schatten des Nahostkonflikts hat Russland die Intensität seiner Angriffe auf die Ukraine verstärkt. Nach ukrainischen Angaben griff die russische Armee in der Nacht zu Sonntag mit insgesamt 477 Drohnen und 60 Raketen an – die höchste Anzahl seit Kriegsbeginn, heißt es.
Am Montagmorgen ist zudem Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zu seinem Antrittsbesuch in Kiew eingetroffen. Er versprach der Ukraine angesichts anhaltender massiver russischer Luftangriffe dauerhafte deutsche Waffenhilfe:
Die Freiheit und Zukunft der Ukraine ist die wichtigste Aufgabe unserer Außen- und Sicherheitspolitik.
Man werde „felsenfest an der Seite der Ukraine stehen, damit sie sich weiter mit Erfolg verteidigen kann - mit moderner Luftverteidigung und anderen Waffen, mit humanitärer und wirtschaftlicher Hilfe“.
Minister Wadephul bei seinem Besuch in Kiew. © ImagoDer Minister war mit einem Sonderzug zu dem aus Sicherheitsgründen zunächst geheim gehaltenen Antrittsbesuch in der ukrainischen Hauptstadt eingetroffen. Wadephul wurde von Vertretern der deutschen Rüstungsindustrie begleitet.
Laut Medienberichten ertönte zuvor im gesamten Land Luftalarm, auch in weit von der Frontlinie entfernten Regionen im Westen der Ukraine. Auf X schrieb der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Sonntag:
Allein in dieser Woche gab es mehr als 114 Raketen, über 1.270 Drohnen und fast 1.100 Gleitbomben. Putin hat sich schon vor langer Zeit entschieden, den Krieg fortzusetzen, trotz der weltweiten Forderungen nach Frieden.
Landminenkonvention
Die Ukraine zieht sich aus der Konvention über das Verbot von Antipersonenminen zurück. Präsident Selenskyj habe ein entsprechendes Dekret unterzeichnet. „Dies ist ein Schritt, den die Realität des Krieges schon lange notwendig gemacht hat“, erklärt der Sekretär des ukrainischen Parlamentsausschusses für nationale Sicherheit, Verteidigung und Nachrichtendienste, Roman Kostenko. Man „könne nicht gebunden bleiben, wenn der Feind keine Grenzen hat“. Heißt im Klartext: Landminen werden bald auf beiden Seiten eingesetzt.
Das Schild „Achtung! Minen!“ steht am 14. August 2024 in der Region Charkiw, Ukraine © ImagoDer Hintergrund: 1997 wurde die Ottawa-Konvention über das Verbot und die Vernichtung von Antipersonenminen geschlossen. 160 Staaten und Territorien hatten diesen Text unterzeichnet. Russland und die USA gehören nicht dazu. Die Ukraine hatte sie 2005 ratifiziert. Auch Finnland und die baltischen Staaten, die an russisches Territorium grenzen, haben aufgrund der steigenden Bedrohungslage ihren Austritt aus der Landminenkonvention beschlossen.
Dieser Artikel wurde mit Material der dpa erstellt.