Gastbeitrag von Thomas Geisel : Wie die Ampel ein Zukunftsbündnis werden kann

Die Ampel-Koalition kann bei den Themen Aufbruch schaffen, wo Merkel Versäumnisse hinterließ. In der Klima-, Energie und Digitalpolitik zum Beispiel. Auch einen neuen Kompass in der Ordnungspolitik muss das Bündnis finden, ohne Vermögensteuer, aber mit Verstaatlichungen.

Bei allem Respekt für die scheidende Kanzlerin: die Bilanz der 16-jährigen Regierungszeit von Angela Merkel ist bescheiden.

Zwar genießt sie – zu Recht – weltweit Respekt für ihre Gabe, Krisen zumindest zeitweise zu entschärfen; bedeutende Weichenstellungen, die unser Land vorangebracht hätten, aber waren ihre Sache nicht.

Im Gegenteil: bei den Zukunftsthemen Digitalisierung, Klima und sozialer Zusammenhalt ist Deutschland in der Ära Merkel zurückgefallen. Und spätestens die Corona-Krise hat gezeigt, wie grundlegende Ordnungsprinzipien unseres Gemeinwesens unter einem Wust von Bürokratie regelrecht verschüttet wurden.

"Reset"-Button für den ordnungspolitischen Kompass

Es ist höchste Zeit, den „Reset-Button“ zu drücken und den ordnungspolitischen Kompass in Deutschland neu einzustellen. Die Koalitionsverhandlungen für eine Ampel geben Anlass und Hoffnung dafür.

Pioneer Expert, Ex-OB der Stadt Düsseldorf, SPD-Politiker.
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