Der Ökonom Volker Wieland warnt vor den Folgen der gelockerten Schuldenbremse. Im Interview mit The Pioneer betont das Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesfinanzministerium, dass nicht fehlendes Geld, sondern Bürokratie und falsche Prioritäten Investitionen behindern.
Es ist also nicht klar, dass es am mangelnden Geld gefehlt hat, sondern auch an anderen Hürden, warum die Infrastruktur nicht wirklich in Stand gehalten wurde. Es sind ja hauptsächlich Ersatzinvestitionen – eine Instandhaltung, die nicht wirklich umgesetzt wurde.
Im internationalen Vergleich steht Deutschland im Abseits, sagt Wieland. Andere Länder zeigten, dass eine leistungsfähige Infrastruktur auch bei deutlich geringerer Staatsverschuldung möglich ist.
Wenn man im direkten Umfeld Deutschlands schauen, dann gibt es eine ganze Reihe von Staaten, die Niederlande, die Schweiz, Dänemark, aber auch Polen, die eine deutlich niedrige Schuldenquote haben, also deutlich unter 60 Prozent der Wirtschaftsleistung. Und wir liegen jetzt etwas darüber.
Der Ökonom warnt zudem, dass eine anhaltend hohe Verschuldung nicht nur die deutschen Staatsfinanzen, sondern auch die Stabilität des Euro gefährden könnte. Deutschland habe bislang als Stabilitätsanker in der Währungsunion gewirkt – diese Rolle dürfe nicht leichtfertig aufgegeben werden.
Wenn Deutschland jetzt von 65 oder 63 Prozent Schuldenquote auf 80 oder 90 Prozent Schuldenquote in den nächsten zehn Jahren gehen würde, dann würde das natürlich auch die Situation im Euro-Raum destabilisieren – also zumindest deutlich riskanter in Bezug auf Inflation und Schuldenkrisen wirken
Eine solche Entwicklung würde nicht nur Deutschlands fiskalische Handlungsfähigkeit einschränken, sondern auch das Vertrauen in die gemeinsame Währung untergraben. Deshalb müsse zusätzliche Verschuldung strikt auf wachstumsfördernde Investitionen konzentriert werden.
Das ganze Interview mit Volker Wieland können Sie hier nachhören.