Während seines überraschenden Besuchs in der Ukraine hat Außenminister Johann Wadephul einen Fokus auf die Rüstungsindustrie gelegt. „Ich glaube, das liegt im beiderseitigen Interesse, dass wir hier enger zusammenarbeiten“, sagte der Unions-Politiker nach einem Bericht der dpa. Er hoffe, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyi diesen Weg unterstütze.
Am Montagmorgen ist Wadephul in der Ukraine angekommen, die Reise wurde aus Sicherheitsgründen geheim gehalten. Am Morgen meldete sich der Minister über die Plattform X aus dem Zug:
Ich möchte deutlich machen, Deutschland steht an der Seite der Ukraine. Wir dürfen die Freiheit hier nicht verloren geben sondern müssen das Land unterstützen und dafür sorgen, dass endlich ein Waffenstillstand kommt. Dass Putin begreift, dass er diesen Krieg nicht fortführen kann sondern verhandeln muss über eine Friedenslösung. Und deswegen bin ich jetzt nach Kiew gereist (...)
Das ist allerdings nicht der einzige Grund für Wadephuls Besuch. Mit dabei sind Vertreter der deutschen Rüstungsindustrie – diese sollen ihn zu einem Treffen mit Selenskyi begleiten.
Sein Ziel: Der Aufbau von Gemeinschaftsunternehmen in der Rüstungsindustrie, „damit die Ukraine selbst schneller und mehr für die eigene Verteidigung produzieren“ könne. Bei einem Treffen mit seinem Kollegen Andrij Sybiha sagte er mit Blick auf eine Zusammenarbeit:
Sie ist eine logische Fortsetzung unserer Materiallieferungen und wir können sogar beiderseits davon profitieren. Mit eurem Ideenreichtum und euren Erfahrungen werden auch wir besser
Bekenntnis zum Fünf-Prozent-Ziel der Nato: Die Ideologie des Imperialismus, die Putin antreibe, sei die größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland und in Europa, sagte Wadephul bei seiner Ankunft. „Die Entschlossenheit der Nato-Partner, zukünftig fünf Prozent in Verteidigung und Sicherheit zu investieren, zeigt deutlich, dass wir als Bündnispartner bereit sind, unsere Freiheit und Sicherheit dauerhaft zu verteidigen.“
Der Hintergrund: Die Nato-Länder mit Ausnahme Spaniens hatten sich in der vergangenen Woche auf Drängen Donald Trumps darauf geeinigt, die Verteidigungsausgaben bis spätestens 2035 auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen.