Integration: Migration: „Sleeping Beast” der dt. Politik

Es gibt auch in der Welt der Politik die Sleeping Beauty, die schlafende Schönheit, die nur darauf wartet, wachgeküsst zu werden. Dazu gehören Gewinnerthemen wie Start-up-Kultur und Digitalisierung. Wer sich hier als Reformer positionieren kann, wird mit Popularität reich belohnt. Christian Lindner hat gezeigt, wie das funktioniert.

Und es gibt in der Welt der Politik das Sleeping Beast. Darunter versteht man jene Themen, die wenig Glamour und viel Ärger versprechen. Dazu zählen die Asylpolitik und alle Fragen rund um die Migration. Als Armin Laschet im Kabinett von Jürgen Rüttgers die Position als Integrationsminister innehatte, wurde er fortan als Türken-Armin verspottet. Als 1993 der Asylparagraph im Grundgesetz verändert – die Kritiker sagen: verschärft wurde – gab es Demonstrationen und Blockaden im Bonner Regierungsviertel.

In Deutschland werden meist nur solche Persönlichkeiten zu Ausländerbeauftragten berufen, die über keine eigene Machtbasis verfügen und daher im politischen Alltag wirkungslos bleiben müssen. Seit 2021 verrichtet Reem Alabali-Radovan – SPD-Ministerin mit irakischen Wurzeln – diese undankbare, weil auf Erfolglosigkeit angelegte, Arbeit.

In den USA hat Präsident Joe Biden seine Stellvertreterin Kamala Harris zur Migrationsbeauftragten gemacht, was in der Öffentlichkeit als große Gemeinheit betrachtet wurde. In diesem Job kann man – zumal als Solistin – nur schwerlich reüssieren. Ihre Popularitätswerte sind seither im Keller.