Gastbeitrag von Sudha David-Wilp und David Levine: Deutschland vor den Wahlen: Angreifbar, aber nicht wehrlos

 © dpa

Die Bundestagswahl rückt immer näher, und so häufen sich auch die Versuche, durch Schmutzkampagnen und Falschinformationen das Wahlergebnis zu manipulieren. Wie kann sich Deutschland davor schützen?

Früher oder später setzen sich unheilvolle Trends, die wir zuerst in den USA beobachten, auch in Deutschland durch. Und obwohl diese Trends hierzulande meist in kleinerem Ausmaß auftreten, sind ihre verräterischen Spuren doch offensichtlich.

Das gilt auch und vor allem für das Thema Wahlkampf.

Ob der neue Hang zur Schmutzkampagne (in den USA unter dem Begriff „negative campaigning“ bekannt), die gegenwärtige Substanzlosigkeit inhaltlicher Diskussionen oder die gefühlte Apathie der Wählerschaft: Auf beiden Seiten des Atlantiks sind in Sachen Wahlen eine ganze Reihe von Parallelen zu beobachten.

Im Zuge der amerikanischen Präsidentschaftswahlen 2016 setzten ausländische Akteure Cyberwaffen und Informationsmanipulation ein, um den Wahlprozess zu unterminieren, die Wählerschaft zu beeinflussen und so die Integrität des demokratischer Prozesses zu untergraben.

Bei den Präsidentschaftswahlen 2020 orchestrierten die Angreifer gezielte Manipulationskampagnen, um das Vertrauen in den Wahlprozess zu untergraben, bestimmte Kandidaten zu verunglimpfen und die Spaltung der amerikanischen Wählerschaft zu vertiefen.

Und in diesem Jahr – vor und nach den Bundestagswahlen Ende September – gerät Deutschland zunehmend in das Visier von Manipulierern.

Im Wissen um die Ereignisse in den USA genießt Deutschland jedoch den Vorteil, seine Wahl rechtzeitig gegen derartige Angriffe abzusichern.

 © imago imagesBei den diesjährigen Bundestagswahlen steht in Deutschland zum ersten Mal seit 1949 kein amtierender Bundeskanzler auf dem Stimmzettel. Ein Umstand, der die Wahl nicht nur für die deutsche Bevölkerung, sondern auch für die politischen Verbündeten und Gegner des Landes bedeutsamer macht.

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