Globaler Kampf gegen Covid: „Staatenlose brauchen Schutz“

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Staatenlose, also Menschen, die über keine Nationalität verfügen, sind unsichtbar. Kein Staat fühlt sich für sie und die Gewährleistung ihrer Menschenrechte zuständig - schon gar nicht in der Pandemie. Das muss sich ändern.

„Niemand ist sicher, ehe nicht alle sicher sind“ - diese Erkenntnis zum Kampf gegen Covid-19 ist ebenso Gemeingut wie jene, wonach nicht alle Menschen in gleicher Weise unter der Pandemie leiden. Die Pandemie verstärkt bestehende Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten. Sie macht sie sichtbarer. Daraus kann ein Handlungsimperativ für die Zeit nach Corona entstehen - nach dem Motto: ‚Building Back Better‘.

Hierzu müssten jedoch die besonders betroffenen Gruppen überhaupt sichtbar sein.

Staatenlose, also Menschen, die über keine Nationalität verfügen, sind unsichtbar. Kein Staat fühlt sich für sie und die Gewährleistung ihrer Menschenrechte zuständig.

Das Flüchtlinghshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR), das seit 2014 eine Kampagne zur Beendigung von Staatenlosigkeit führt, spricht von ‚millionen Menschen‘. Globale NGO-Netzwerke, die sie vertreten, gehen von rund 15 Millionen in allen Teilen der Welt aus, deren Recht auf nationale Zugehörigkeit nicht verwirklicht ist.

Viele Kinder werden staatenlos geboren

Die Mehrheit der Staatenlosen lebt in ihrem Geburtsland. Viele wurden staatenlos geboren. Andere wurden von ihrem Land durch Änderung des Staatsbürgergesetzes zu Staatenlosen gemacht – etwa weil sie einer ethnischen oder religiösen Minderheit angehören.

Jüngstes Beispiel sind die Rohingya, die aus Myanmar ausgebürgert und vertrieben wurden. Indien möchte, dass Menschen muslimischen Glaubens künftig nicht mehr als Staatsbürger zählen.

Eine Mutter, Angehörige der muslimischen Minderheit der Rohingya, auf der Flucht aus Myanmar, von wo aus die Rohingya mit Gewalt vertrieben wurden.  © Imago

In 27 Ländern sind Frauen so diskriminiert, dass sie nicht einmal ihre Nationalität an ihre Kinder weitergeben dürfen. Stirbt der Vater oder wird die Familie aufgrund von Flucht und Krieg – wie jüngst im Falle Irak und Syrien – vor der Geburt eines Kindes getrennt, bleibt dieses staatenlos. Auch Sezessionen, die Auflösung bestehender Staaten, die Entstehung neuer Staaten oder die Verschiebung von Grenzen können dazu führen.

Staatenlos zu sein, verdammt Menschen ein Leben lang oder sogar über Generationen hinweg zur Illegalität. Sie müssen jederzeit mit Verhaftung rechnen. Daher bemühen sich viele um Unsichtbarkeit, um Unauffindbarkeit.

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