Ein Gastbeitrag von Helmut K. Anheier: Wie sehr hat der Ukrainekrieg Deutschland verändert?

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Am 27. Februar, drei Tage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, kündigte Olaf Scholz eine Zeitenwende an – und mit ihr einige politische Vorhaben. Helmut Anheier darüber, was sich in Deutschland seither tatsächlich verändert hat. Seine Bilanz ist durchwachsen und dennoch Hoffnung spendend.

Die Rede des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz in einer Sondersitzung des Bundestags zu Russlands grundlosem Angriff auf die Ukraine ist inzwischen mehr als sechs Monate her. Er sagte:

Wir erleben eine Zeitenwende. Und das bedeutet: Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor. Im Kern geht es um die Frage, ob Macht das Recht brechen darf [...] oder ob wir die Kraft aufbringen, Kriegstreibern wie Putin Grenzen zu setzen. Das setzt eigene Stärke voraus. Ja, wir wollen und wir werden unsere Freiheit, unsere Demokratie und unseren Wohlstand sichern.

Als Olaf Scholz diese Zeitenwende, das heißt einen historischen Wendepunkt, diagnostizierte, befand sich Deutschland in einem tiefen Schock.

Das Land erlebte den völligen Zusammenbruch der strategischen Grundsätze, die mit der neuen Ostpolitik des damaligen Außenministers Willy Brandt und deren zentraler Prämisse Wandel durch Handel etabliert wurden. Ihre Grundlage war die Hoffnung, dass wirtschaftliche, kulturelle und andere Beziehungen mit tatsächlichen und potenziellen Gegnern zu einer langsamen Annäherung führen würden. Nach 1989 wurden die friedlichen politischen Umbrüche in vielen mittel- und osteuropäischen Ländern zur Blaupause dafür, wie die Welt funktionieren sollte.

Putins Angriffskrieg erschütterte diese Annahmen und zwang Scholz dazu, eine der tiefgreifendsten politischen Wenden der deutschen Nachkriegsgeschichte vorzunehmen.

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