Sozialdemokratische Fehlerkultur: SPD: Wie viel 2017 steckt im Wahlkampf 2021?

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Die Kanzlerfrage ist zwar völlig offen - aber Olaf Scholz könnte im Schatten eines Zweikampfes am Ende der lachende Dritte werden. Dafür sprechen die SPD-Fehler der Vergangenheit und verändertes Wählerverhalten. Eine Einschätzung der Politikwissenschaftlerin und ThePioneer Expert Ursula Münch.

Für den Fall, dass es auch bei dieser Bundestagswahl schlecht für die SPD laufen sollte - was zwar zu vermuten, aber mehrere Wochen vor der Wahl keineswegs ausgemacht ist - liegt es zumindest nicht an Versäumnissen bei der Analyse früherer Fehler.

In dieser Hinsicht haben die Partei und ihr Generalsekretär Aufschlussreiches geleistet: Bereits neun Monate nach der letzten Bundestagswahl, Anfang Juni 2018, legte ein parteiexternes Evaluierungsteam aus dem früheren Spiegelredakteur Horand Knaup, dem Wahlkampfberater Frank Stauss, der Soziologin Yvonne Schroth und der Sozialwissenschaftlerin Jana Faus eine auf 101 Interviews basierende Analyse der Bundestagswahl 2017 mit dem programmatischen Titel „Aus Fehlern lernen“ vor.

Wem diese Maßnahme allein noch nicht bemerkenswert erscheint, wird sich von der Außergewöhnlichkeit des Vorgehens vielleicht durch den Hinweis überzeugen lassen, dass das Papier, das weit mehr unter die Lupe nimmt als nur das Einsetzen und spätere Entgleisen des „Schulz-Zuges“, nach wie vor sichtbar auf der Webseite der SPD steht.

Die Feststellung des damaligen und heutigen Generalsekretärs Lars Klingbeil, Andrea Nahles und ihm sei es wichtig gewesen, „auch nach der erfolgreichen Regierungsbildung nicht einfach zur Tagesordnung überzugehen“ ist zwar in personeller Hinsicht überholt. Die Größe aber, die unverblümte Fehleranalyse nicht in den Tiefen des Internets beigesetzt zu haben, kann sich die Partei schon mal zuschreiben lassen.

Die Replik liegt nahe: Typisch SPD – wie immer gut in ver- und zerstörender Selbstkritik, schlecht im gemeinsamen Bessermachen. Festzustellen ist aber auch, dass sich die Sozialdemokraten in den vergangenen Wahlkampfwochen zumindest keine Fehler geleistet haben. Welche der beiden anderen sich um die Kanzlerschaft bewerbenden Parteien mit samt Kandidatin und Kandidat kann das schon von sich behaupten?

Armin Laschet lacht bei Besuch des von der Flutkatastrophe schwer getroffenen Erftstadt © dpa

Angesichts des offenbar unerschütterlichen Selbstbewusstseins und Optimismus von Olaf Scholz verbietet sich der Gedanke, der aktuelle SPD-Kandidat ziehe die 100-Seiten-Analyse tatsächlich als Handreichung für seine Wahlkampfführung heran.

Dennoch scheint in Teilen der Parteiführung Fehlerlernen stattgefunden zu haben. Dafür spricht zunächst der Prozess des Öffentlichmachens der Kanzlerkandidatur: Überstürzt wie sowohl 2012 (Peer Steinbrück) als auch 2017 (Martin Schulz) erfolgte die Kür des Kandidaten dieses Mal nicht. Und anders als im Vorfeld der letzten Bundestagswahl verschwendete das Willy-Brandt-Haus keine Kraft durch „permanente ad-hoc-Kampagnen“. Wie auch? Dafür fehlten nach dem schlechtesten Zweitstimmenergebnis (20,5 %) bei einer Bundestagswahl seit 1949 schlicht die Ressourcen.

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