Boris Palmer: „Der Staat ist unfassbar übergriffig und ineffizient“
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Im Gespräch mit Alev Doğan geht es auch um die Frage, warum die Parteien in ihrer heutigen Verfassung immer weniger eigenständige und kantige Persönlichkeiten hervorbringen. Sind die Zeiten mit politischem Spitzenpersonal wie Helmut Schmidt oder Franz Josef Strauß wirklich vorbei?
Der Oberbürgermeister von Tübingen kritisiert zudem eine Verwaltungskultur, in der Vorgänge auf andere Schreibtische geschoben, Bürger mit Rückfragen und Checklisten beschäftigt und Entscheidungen möglichst vermieden werden. Für ihn ist Bürokratie längst mehr als ein Ärgernis: Die mangelnde Funktionsfähigkeit des Staates kann aus seiner Sicht auch die Demokratie schwächen.
Doch Palmer will nicht nur kritisieren, er hat einen eigenen Ansatz entwickelt: Bürokratie nicht mit noch mehr Bürokratie abbauen, sondern die Mechanismen verändern, durch die sie überhaupt entsteht. Kann das funktionieren? Er räumt selbst ein, dass sein Konzept scheitern kann – und will es trotzdem versuchen.