Weitere Verschnaufpause: Wie das Weiße Haus gestern Abend erklärte, verlängert US-Präsident Donald Trump die Frist für seine neuen Zölle noch einmal bis zum 1. August. Bis dahin könnten die betroffenen Länder entweder einen Deal mit ihm schließen – oder sie werden einen Zoll-Brief erhalten, in dem er die Höhe die ab dann geltenden Aufschläge mitteilt.
Zuvor hatte Trump auf seiner Plattform Truth Social erste Briefe an Handelspartner veröffentlicht. Angekündigt hatte er, ab 18 Uhr (MESZ) Briefe an eine Vielzahl von Ländern schicken zu wollen. Bislang veröffentlicht wurden Zuschriften an sieben Länder, mit unterschiedlich hohen Zoll-Ankündigungen:
25-prozentige Zölle werden auf Produkte aus Japan und Südkorea, Malaysia sowie Kasachstan verhängt.
30-prozentige Zölle gelten für Produkte aus Südafrika.
40-prozentige Zölle werden künftig auf Importe aus Laos und Myanmar erhoben.
Trump würdigt die Handelsbeziehung zu den Ländern, spricht aber von einem „signifikanten Handelsdefizit“ zu Lasten der USA. Daher sollen sämtliche neu angekündigten Handelsmaßnahmen abseits „branchenspezifischer Zölle“ ab dem 1. August gelten.
Nichts in Stein gemeißelt: Die angekündigten Zölle könnten „nach oben oder unten angepasst werden“, heißt es in den Schreiben – abhängig von der Beziehung zu dem jeweiligen Land. In den Briefen an Japan und Südkorea heißt es etwa:
Falls Sie aus irgendeinem Grund beschließen sollten, Ihre Zölle zu erhöhen, wird der von Ihnen gewählte Erhöhungsbetrag zu den von uns berechneten 25 Prozent addiert.
Und die EU? Hat nun knapp drei Wochen Zeit, weiter zu verhandeln. Zuletzt habe man Fortschritte erzielt, wie die EU-Kommission mitteilte. Ob sie bis zum 1. August noch einen Zoll-Brief abbekommt, ist unklar. Laut der EU-Kommission habe man bereits Fortschritte im Hinblick auf eine Einigung erzielt. Ein Sprecher erklärte am Montag in Brüssel, man befinde sich am „Anfang einer Schlussphase“.
Ursula von der Leyen und Donald Trump im Gespräch © imagoTrump droht in Richtung Brics-Staaten: Länder, die – laut Trumps Auffassung – den „antiamerikanischen Kurs” der Brics-Staaten unterstützen, sollen zudem mit weiteren Strafzöllen belastet werden, schreibt der US-Präsident auf Truth Social:
Any Country aligning themselves with the Anti-American policies of BRICS, will be charged an ADDITIONAL 10 % Tariff. There will be no exceptions to this policy. Thank you for your attention to this matter!
Bei dem Brics-Gipfel in Brasilien hatten die elf Staaten Trumps Zollpolitik als „willkürlich“ kritisiert. In Bezug auf die Erhöhung der Zölle sagten die Teilnehmenden, sie hätten „ernsthafte Bedenken“ und die Maßnahmen wären „unvereinbar mit den Regeln der Welthandelsorganisation.“