Umstrittene Munitionsamnestie beim KSK: Die Zweifel der Bundeswehr-Juristen

 © dpa

ThePioneer liegen neue Unterlagen zum KSK vor: In einer E-Mail bezeichnete ein Rechtsberater der Bundeswehr die Munitions-Rückgabepraxis des KSK schon früh als „vorschriftenwidrig“. Der Kommandeur wurde trotzdem monatelang nicht befragt.

In der Munitionsaffäre des Kommando Spezialkräfte (KSK) gibt es neue Erkenntnisse: In einer internen E-Mail hat ein Rechtsberater des Heeres schon frühzeitig bestätigt, was inzwischen auch Ermittler beschäftigt – nämlich, dass die straffreie Rückgabe von zuvor entwendeter oder nach Schießübungen nicht zurückgebrachter Munition durch KSK-Soldaten höchst problematisch gewesen ist. Das Dokument liegt ThePioneer vor.

Darin schreibt der für das KSK zuständige Rechtsberater F. wörtlich über die Munitionsrückgabe: „Ich beurteile sie als vorschriftenwidrige Erweiterung der Bestimmungen über den Umgang mit Fundmunition bei der Bundeswehr.“ Überhaupt könne von Fundmunition hier kaum die Rede sein. „Die Intention (…) dürfte darin bestehen, eine faktische Nichtverfolgungsmöglichkeit für diejenigen Soldaten zu schaffen, die z.B. vorsätzlich oder fahrlässig bei Schießende unwahre Meldungen abgegeben haben und noch (pflichtwidrig) im Besitz von Munition waren.“

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