Russlands Rüstung mit EU-Ware

Noch immer verwendet Russland im Krieg gegen die Ukraine Militärgüter aus der EU. Über welche Drittstaaten diese Güter nach Russland gelangen, in welchem Umfang dies geschieht und wie das auch nach den Sanktionen geschehen kann, hat das Ifo-Institut in Zusammenarbeit mit dem Forschungsinstitut Econpol Europe analysiert.

Drei Erkenntnisse:

#1 Bis 2024 exportierte die EU trotz Sanktionen weiterhin Militärgüter direkt nach Russland. Um die Exporteure zu schonen, wurden anfangs oft nicht ganze Produktgruppen verboten, sondern nur bestimmte Ausführungen. Beispiel: Unter dieselbe Zollnummer fiel sowohl das einfache Handy als auch die Hochsicherheits-Kommunikationsausrüstung. Erst nach und nach verbot die EU den Export ganzer Produktcodes.

#2 Indirekte Exporte lösten nach und nach direkte Exporte ab. Zwar waren auch indirekte Exporte von Anfang an verboten. Händler konnten dies jedoch leicht umgehen, wenn sie glaubhaft machen konnten, dass sie ihre Waren an legitime Kunden in Drittstaaten verkauft hatten. Das änderte sich erst 2024 merklich: Seither haften Exporteure auch dann, wenn sie von den Umgehungsgeschäften der Händler in Drittländern wussten – oder hätten wissen müssen.

#3 Über die Türkei gelangen die meisten indirekten Rüstungsexporte nach Russland. Mehr als ein Drittel der weiterhin nach Russland gelangenden EU-Militärgüter wird über die Türkei umgeleitet – sie ist damit mit Abstand das wichtigste Transitland. Dahinter folgen China (knapp ein Viertel), Hongkong (16 Prozent) und die Vereinigten Arabischen Emirate (zehn Prozent). Die Sanktionsumgehung konzentriert sich auf wenige zentrale Routen.

Fazit: Dass die Sanktionen gegen Russland nicht wirken, zeigt die Fortdauer des Kriegs. Warum das so ist, zeigt die Studie.