Selenskyi in Berlin: Lob für Merz-Initiative

Kurz vor dem Alaska-Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Freitag reist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj persönlich nach Berlin, um sich mit Bundeskanzler Friedrich Merz und anderen europäischen Spitzenvertretern abzustimmen. Selenskyi sollte im Kanzleramt an der gemeinsamen Videoschalte mit Trump teilnehmen.

Merz bekommt indes Lob für seine Initiative. In dieser neuen Realität finde sich der Kanzler „rascher als andere zurecht“, sagt Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion The Pioneer.

Auch Adis Ahmetović, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, unterstützt die Initiative. Ahmetović sagt:

Hintergrund: Am Freitag treffen sich Trump und Putin in Alaska, um über Frieden in der Ukraine zu verhandeln. Im Vorfeld hatte Trump die Erwartungen gedämpft – es handele sich lediglich um ein „Sondierungstreffen“, sagte er Anfang der Woche in Washington:

Rote Linien Europas: Reziprozität von Gebietsabtritten. Heißt: Nicht nur die Ukraine, sondern auch Russland solle Gebiete abtreten. Und: Primat einer Waffenruhe, bevor anderes verhandelt wird.

Brisant: Gestern Abend verkündete Selenskyj, er werde den Donbass nicht für eine Waffenruhe hergeben.

Hardt ergänzt: Eine Beendigung des Krieges zu Putins Bedingungen „werden die USA und können die Europäer nicht zulassen“.

Die Hoffnung: Das Treffen könne nur „ein erster Schritt“ sein, „Bedingungen zu schaffen, die echte Verhandlungen ermöglichen“, sagt SPD-Verteidigungspolitikerin Siemtje Möller.

Experten kritischer: Putin bekomme, was er wollte: „Einen Gipfel mit dem US-Präsidenten ohne die Europäer“, sagt Stefan Meister von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.

Eine Einigung: