Robert Habeck lebt auf seinem eigenen Stern. Auf diesem Planeten scheint die Sonne und es weht der Wind. Die Energieversorgung ergrünt und überall da, wo noch das Alte und Braune und Schmutzige herrscht, schreitet die Planerfüllung voran.
Robert Habeck © dpa„Wir biegen jetzt ein auf die Zielerreichungspfade“, sagte der Wirtschaftsminister kürzlich bei einer Klimakonferenz in Cottbus. Nicht ohne einen Anflug von Selbstzufriedenheit fügte er hinzu:
Wenn wir in dem Tempo weitermachen, dann haben wir es geschafft.
Auf dem Habeck-Planeten sollen 2030 bereits 80 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Energiequellen kommen. Sagt er. Dafür müssen nicht nur Solar- und Windparks ausgebaut werden, sondern auch die Stromnetze. Fordert er. Zugleich braucht es neue Gaskraftwerke für den Fall, dass der Wind mal nicht weht und die Sonne nur hinterm Wolkenhimmel scheint. Das weiß er.
Robert Habeck zu Besuch in einem Solarpark © dpaDieser sagenhafte Planet hat nur einen Nachteil: Er liegt in einer anderen Galaxie als die Erde. Wie ein magischer Sehnsuchtsort kreist er über dem Himmel von Berlin. Nachts kann man die Windanlagen blinken sehen.
Auf dem Boden der Tatsachen, da wo der Bundesrechnungshof siedelt, ist eine andere Wirklichkeit zu besichtigen. In einem Sondergutachten hat der Rechnungshof, der die Bundesregierung berät, ohne ihr zu unterstehen, den Tatsachen der Energiewende ins Auge geblickt. Er kommt zu deutlich anderen Schlussfolgerungen und Beobachtungen als der dafür zuständige Wirtschafts- und Klimaminister. Hier die acht wichtigsten Punkte dieses Gutachtens im Originalton.
#1 Versorgungssicherheit ist gefährdet
Die Energiewende ist bei der Stromversorgung nicht auf Kurs: Die Versorgungssicherheit ist gefährdet, der Strom ist teuer und Auswirkungen der Energiewende auf Landschaft, Natur und Umwelt kann die Bundesregierung nicht umfassend bewerten. Insgesamt haben sich die Risiken seit der letzten Prüfung des Bundesrechnungshofes im Jahr 2021 verschärft. Stromspeicher können längere Schwankungen der Erzeugung und Last, z. B. bei einer Dunkelflaute, nicht ausgleichen.
Eine Infografik mit dem Titel: Sonne und Wind: Unzuverlässige Energie
Täglicher Anteil Erneuerbarer Energien an der öffentlichen Nettostromerzeugung in Deutschland, in Prozent
#2 Realität wird schöngeredet
Der Bundesrechnungshof bewertet die Annahmen im Monitoring der Bundesnetzagentur zur Versorgungssicherheit als wirklichkeitsfremd. Das Ergebnis ist ein unwahrscheinlicher ‚Best-Case‘.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat es hingenommen, dass Gefahren für die Versorgungssicherheit nicht rechtzeitig sichtbar und Handlungsbedarfe zu spät erkannt werden. Damit wird der Zweck des Monitorings als Frühwarnsystem zur Identifizierung solcher Handlungsbedarfe derzeit faktisch ausgehebelt.
Eine Infografik mit dem Titel: Energiewende: Nicht in Sicht
Ausbau von Solar- und Windenergie, in Gigawatt
#3 Ausbau der erneuerbaren Energien kommt nicht schnell genug voran
Es ist absehbar, dass insbesondere Windenergie an Land nicht in dem gesetzlich vorgesehenen Umfang ausgebaut wird. Es ist nicht sichergestellt, dass die erforderlichen Backup-Kapazitäten rechtzeitig verfügbar sind; der Netzausbau liegt erheblich hinter der Planung zurück. Der Rückstand beträgt mittlerweile sieben Jahre und 6.000 km.
Eine Infografik mit dem Titel: Ziele für Netzausbau weit verfehlt
Geplanter Netzausbau und tatsächlicher Netzausbau und die Differenz, in Kilometern
#4 Kraftwerksstrategie kommt zu spät
Das Ministerium kann seinen Zeitplan zum Zubau gesicherter, steuerbarer Backup-Kapazitäten mit der Kraftwerksstrategie 2026 voraussichtlich nicht einhalten. Der Bundesrechnungshof sieht das Risiko einer erheblichen Lücke an gesicherter, steuerbarer Kraftwerksleistung zum Ende des aktuellen Jahrzehnts.
# 5 Strompreise steigen weiter
Bereits heute steht die Bezahlbarkeit der Stromversorgung in Frage. Die Preise für Strom sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen und zählen zu den höchsten in der Europäischen Union: Private Haushalte zahlten mit 41,25 Cent/Kilowattstunde (kWh) im ersten Halbjahr 2023 beispielsweise 42,7 Prozent mehr als der EU-Durchschnitt, Gewerbe- und Industriekunden rund 5 Prozent mehr. Zugleich sind weitere Kostensteigerungen des Energiesystems absehbar.
# 6 Regierung verschleiert Kosten der Energiewende
So fallen bis zum Jahr 2045 massive Investitionskosten von mehr als 460 Mrd. Euro für den Ausbau der Stromnetze an; wird das Netzengpassmanagement voraussichtlich 6,5 Mrd. Euro pro Jahr kosten.
Bereits im Jahr 2022 kritisierte der Bundesrechnungshof, dass das BMWK erhebliche weitere Kosten für die Energiewende unberücksichtigt lässt. Dadurch entsteht außerhalb der Fachöffentlichkeit ein falsches Bild der tatsächlichen Kosten der Transformation.
Eine Infografik mit dem Titel: Der teure Netzausbau
Die Kosten für den Netzausbau im Zeitraum bis 2045, in Milliarden Euro
#7 Dauersubventionen sind keine Lösung
Punktuelle staatliche Subventionierungen des Energiesystems nach Kassenlage untergraben die Transparenz und Steuerungswirkung der Preise. Stattdessen muss die Bundesregierung auf Grundlage einer systematischen Betrachtung nachvollziehbar festlegen, in welcher Form die Kosten der Transformation zu tragen sind.
# 8 Gefahr für den Wirtschaftsstandort
Auf dem Weg zu einer sicheren, bezahlbaren und umweltverträglichen Versorgung mit erneuerbaren Energien steht die Bundesregierung vor großen Herausforderungen. Diese werden bislang kaum bewältigt. Die Bundesregierung muss umgehend reagieren, andernfalls droht die Energiewende zu scheitern. Dies hätte gravierende Folgen für den Wirtschaftsstandort Deutschland.
Eine Infografik mit dem Titel: Energiewende: Teure Angelegenheit
Kumulierte Kosten für die Energiewende bis 2045, in Milliarden Euro
Fazit: Eine Klimawende lässt sich mit Erfolgsfanfaren, die keine sind, niemals erreichen. Alternative Energien sind gesund. Alternative Wahrheiten tödlich – vor allem für die Debattenkultur. Vielleicht sollte der Kanzler seinen Wirtschaftsminister bei Gelegenheit daran erinnern, dass er nicht der kleine Prinz, sondern der Diener seines Landes ist. Oder um mit Thomas Mann zu sprechen:
Eine schmerzliche Wahrheit ist besser als eine Lüge.
Die Europäische Zentralbank hat die Zinssätze auf dem historischen Höchststand von vier Prozent belassen.
Schlechte Stimmung in der Industrie.
Die Discokugel wird 100 Jahre alt.
US-Präsident Joe Biden hat bei seiner Rede zur Lage der Nation die dramatische humanitäre Lage im Gazastreifen angeprangert, den Menschen dort weitere Hilfe versprochen und Israels Führung zu einem besseren Schutz von Zivilisten aufgerufen:
Mehr als 30.000 Palästinenser wurden getötet, von denen die meisten nicht der Hamas angehören. Humanitäre Hilfe darf nicht zweitrangig sein oder als Verhandlungsmasse dienen. Der Schutz und die Rettung unschuldiger Menschen muss Vorrang haben.
Bidens Regierung hatte vor dessen Auftritt angekündigt, das US-Militär wolle gemeinsam mit internationalen Partnern einen temporären Hafen an der Küste des Gazastreifens einrichten. So solle die Not leidende Zivilbevölkerung zusätzliche Hilfe auf dem Seeweg bekommen.
Beim Thema Migration erklärte Biden, er wolle sich nicht an der Politik seines Vorgängers Donald Trump orientieren. Was die Wirtschaft betrifft, versprach Biden, dass die Menschen in den USA die Ergebnisse seiner Wirtschaftspolitik bald spüren werden. Sein Ziel sei es, dass es der Mittelschicht gut gehe. Denn wenn es der Mittelschicht gut gehe, ginge es den Reichen immer noch sehr gut.
Markus Söder: Der bayerische Ministerpräsident sieht bei den Themen Wachstumschancengesetz und Agrar-Diesel-Subventionen plötzlich doch Verhandlungsspielraum.
Bislang galt die Bedingung der Union: Zustimmung zum WCG im Bundesrat nur bei Rücknahme der Kürzung beim Agrar-Diesel.
Söder sagt nun: „Wir erwarten von der Bundesregierung einen Vorschlag. Gibt es eine entsprechende Antwort für die Landwirtschaft, mit der die Landwirtschaftsverbände zufrieden sind, dann ist die Zustimmung schnell organisiert.“
Grüne – nein danke: Söder lehnt eine Koalition mit der Umweltpartei ab, auch wenn die Union im Bund ihr Schicksal damit an die Sozialdemokraten kettet. „An die Grünen gekettet zu werden, das ist eher der Untergang für die Union.“ Er glaube nicht, dass das für die Union gut wäre. „Sie verliert mit den Grünen so viel an Identität.“
Das ganze Interview hören Sie in der neuen Folge des Hauptstadt-Podcasts. Außerdem sprechen die Pioneer-Chefkorrespondentin Politik, Karina Mößbauer, und Jörg Thadeusz über:
Die Renten-Reform und die MPK mit Kanzler Olaf Scholz.
Im Zwischenruf verrät Hans-Ulrich Jörges, warum er in Scholz einen Friedenskanzler sieht.
Im kürzesten Interview der Berliner Republik: Anna Clauß, Leiterin „Debatte“ beim Spiegel, über den Lokführerstreik und die Abhöraffäre bei der Bundeswehr.
Deutsche lieben das Faxgerät: Beim Ranking zur weltweiten digitalen Wettbewerbsfähigkeit vom International Institute for Management Development belegt die Bundesrepublik Platz 23. Nur drei von zehn Unternehmen kommunizieren mit Behörden und Ämtern vorwiegend digital, hat Bitkom im vergangenen Jahr ausgewertet.
Vorbild Estland: Der Staat im Baltikum mit seinen gut 1,3 Millionen Einwohnern macht es vor. Rund 99 Prozent aller behördlichen Dienstleistungen werden digital abgewickelt. Von Geburt an wird man als Mensch digital erfasst und kann sein Leben komplett online organisieren: Umzug, Hauskauf und auch die Stimmabgabe bei politischen Wahlen.
Der Berater der estnischen Regierung zu genau diesen Themen ist Florian Marcus. Er arbeitet bei der Firma Proud Engineers und will die Welt digital transformieren. Für den Pioneer-Podcast hat meine Kollegin Chelsea Spieker mit ihm gesprochen. Er erzählt, was alles digital in Estland funktioniert. Zum Beispiel der Immobilienkauf:
Klick aufs Bild führt zur Podcast-Page.Wir haben den Kaufvertrag digital unterschrieben. Der Notar war digital in der Videokonferenz mit dabei. Das existiert in Estland schon seit 2001.
Im Gespräch mit Delegationen aus Deutschland habe Marcus seinem Gegenüber erstmal die Sorge vor einem massiven Stellenabbau nehmen müssen:
Es sind viele davon ausgegangen, dass die Hälfte des Staatsapparates gefeuert wird.
Das ganze Gespräch hören Sie hier.
EZB bleibt auf Kurs: Die Europäische Zentralbank hat die Zinssätze auf dem historischen Höchststand von vier Prozent belassen.
Inflation vielleicht bald gebändigt: Die Währungshüter haben ihre Prognose für den Verbraucherpreisanstieg in der Eurozone für dieses Jahr von 2,7 auf 2,3 Prozent gesenkt. Damit ist die Tür für mögliche Zinssenkungen in den kommenden Monaten einen Spalt geöffnet worden.
Wirtschaft schwächelt: Die Zentralbank hat das vierte Quartal in Folge ihre Wachstumsprognose für 2024 gesenkt. Dieses Jahr werde, so die Erwartung, das Bruttoinlandsprodukt der Eurozone nur um 0,6 Prozent steigen.
Lagarde wird zur Datensammlerin. Die EZB-Präsidentin sagte bei der Sitzung, warum:
Wir machen gute Fortschritte in Richtung unseres Inflationsziels und sind deshalb zuversichtlicher. Aber wir sind nicht zuversichtlich genug. Wir brauchen eindeutig mehr Beweise und mehr Daten.
Schlechte Stimmung in der Industrie: Die Auftragseingänge im verarbeitenden Gewerbe sind im ersten Monat des Jahres im Vergleich zu Dezember saison- und kalenderbereinigt um rund 11 Prozent gesunken.
Das schlechteste Ergebnis seit knapp vier Jahren. Grund sei die hohe Anzahl an Großaufträgen im Dezember, die jetzt das Ergebnis schmälern würden.
Klartext: Dass die Situation trotz möglicher Folgeeffekte vom Dezember in der deutschen Industrie prekär ist, zeigt sich, wenn man die Auftragseingänge zum Vorjahresmonat vergleicht. Bei dieser Betrachtung sind die Eingänge im Januar 2024 ebenfalls um sechs Prozent gesunken.
Fazit: Das Rückgrat der deutschen Wirtschaft leidet. Wer das verneint, der träumt. Oder wie der US-amerikanische Comiczeichner und Erfinder von Garfield, Jim Davis, schon 1945 erkannt hat:
Die Phantasie ist ein mächtiges Werkzeug.
René Benko ist pleite: Der Signa-Gründer hat beim Landesgericht Innsbruck einen Antrag auf Einzelunternehmer-Insolvenz gestellt. In den kommenden Tagen solle darüber entschieden werden, heißt es aus dem Gericht.
Abstieg eines Überfliegers: Wenn Sie die Person René Benko und die Geschichte seiner Immobilien- und Handelsgruppe Signa nochmal nachlesen wollen, empfehle ich Ihnen die Analyse meiner Kollegen Alex Wiedmann und Christian Schlesiger. Hier gehts los.
Der Klick aufs Bild führt Sie zur Titelgeschichte. © The PioneerTiefer in die roten Zahlen: Der Medienkonzern ProSiebenSat.1 meldete für 2023 einen Verlust von 134 Millionen Euro. Im Jahr zuvor waren es erst 49 Millionen Euro.
Einnahmen im Werbegeschäft bröckeln weg: Trotz Publikumslieblingen wie Joko und Klaas, Germany's Next Topmodel oder The Voice of Germany scheint es immer schwieriger, Kunden im Werbegeschäft zu gewinnen. Aufgrund der hohen Unsicherheit bei den Verbrauchern halten sich auch die Werbepartner zurück. Die Werbeeinnahmen sanken 2023 um 7,1 Prozent auf 2,2 Milliarden Euro.
Heidi Klum, Moderatorin von Germany's Next Topmodel © imagoVorsichtiger Ausblick: ProSiebenSat.1 rechnet laut Geschäftsbericht damit, dass sich das Werbegeschäft 2024 wieder erholen sollte. Immerhin lagen im 4. Quartal die Werbeeinnahmen bereits wieder über den Werten des Vorjahresquartals. Der Konzernumsatz soll 2024 dennoch nur um 2,6 Prozent auf 3,95 Milliarden Euro steigen – kaum besser als die 3,85 Milliarden Euro im schwachen 2023.
Konzentration aufs Kerngeschäft: „Wir investieren in unser Produktangebot sowie in Inhalte für unsere Kanäle und bauen unsere digitalen Angebote aus”, zitiert der Geschäftsbericht den ProSiebenSat.1-CEO Bert Habets. Das Ziel: „Wir wollen die Nummer eins der Entertainment-Branche im deutschsprachigen Raum werden.”
Börsianer reagierten gelassen: Die Aktie blieb im Tagesverlauf nahezu unberührt.
Der Kranich fliegt wieder hoch: Die Lufthansa erreicht ihre alte Profitabilität. Der 2023 erwirtschaftete Nettogewinn fiel mit 1,7 Milliarden Euro gut doppelt so hoch aus wie das Vorjahresergebnis (800 Millionen Euro). Der Umsatz stieg auf 35,4 Milliarden Euro – 15 Prozent mehr als 2022.
Die Passagiere sind zurück: Es war vor allem das Passagiergeschäft, das der Lufthansa ein starkes 2023 bescherte. Hier stiegen die Umsätze um 25 Prozent auf 28,3 Milliarden Euro. Auch der Bereich Technik (Wartungsservices, Reparaturen etc.) trug mit einem Umsatzwachstum von 18 Prozent auf 6,5 Milliarden Euro zum guten Ergebnis bei. In der für die Lufthansa glücklicherweise kleinen Logistiksparte sanken die Umsätze hingegen um 36 Prozent auf rund 3 Milliarden Euro.
Jeder Steigflug hat ein Ende: Dass das Jahr 2024 nochmal signifikant besser wird als 2023, glaubt die Lufthansa nicht. Die Ticketpreise werden stabil bleiben, das Geschäft insgesamt stagnieren – zudem belasten die Streiks. Der operative Gewinn soll demnach mit 2,7 Milliarden Euro konstant bleiben.
Ein Flugzeug der Lufthansa bei der Landung © dpaEs gibt wieder eine Dividende: Erstmals seit der Pandemie lässt die Lufthansa ihre Aktionäre wieder an der guten Geschäftsentwicklung teilhaben. Dreißig Cent soll es je Aktie geben. Gemessen am aktuellen Kurs ist das eine Dividendenrendite von 4,3 Prozent.
Let's Dance: Sie glitzert, ist zeitlos und ein untrüglicher Wegweiser zum Eskapismus. Wo die Discokugel sich dreht, ist die Tanzfläche nicht weit. Der Film Saturday Night Fever – zur Musik der Bee Gees tanzte John Travolta – schuf ihr ein cineastisches Denkmal.
Karen Lynn Gorney and John Travolta in Saturday Night Fever © imagoDekadenz: Erfunden wurde die Discokugel in den wilden 20er Jahren des vorigen Jahrhunderts, der Kaiser war geflohen, Hitler noch nicht in Berlin gelandet. Es war die unbeschwerte Zeit der Bohémiens und auch der Dekadenz, die Zeit, in der die Menschen in die Variétés und Tanzlokale der pulsierenden Stadt strömten.
Erfinder Paul Baatz: Der Besitzer des Ballhauses „Resi“ in Berlin gilt als der Entdecker der Discokugel. Immer auf der Suche nach Möglichkeiten, die Nacht magischer zu gestalten, kam er als Erster auf die Idee, einen Schaumstoffball mit Hunderten von kleinen Spiegeln zu bekleben. Diese tauchten die Tanzfläche in ein Meer aus Lichtreflexionen. Ganz zur Faszination seiner Gäste.
Drawing of the Ballhaus Resi in Berlin © imagoDoch dann erschütterte der Krieg die Welt und es hatte sich zunächst ausgetanzt. Mit Beginn der Disco-Ära in den 70ern feierte die Glitzerkugel ihre große Rückkehr. Ilja Richter verschaffte ihr mit seiner Fernsehsendung Disco einen festen Platz im TV-Programm der 70er Jahre: Licht aus. Spot an.
Ilja Richter presents the 100th Disco show (1979) © imagoIlja Richter ging in Rente, zwei von drei Bee Gees sind tot, die Discokugel blieb: Von den Ballhäusern der 20er Jahre über die neonfarben erleuchteten Diskotheken der 70er bis hin zu den modernen Technoclubs – die Discokugel dreht sich seit 100 Jahren mit.
Ich wünsche Ihnen einen unbeschwerten Start in das Wochenende und allen Leserinnen und Hörerinnen einen Frauentag, der Sie mit Stolz auf das Erreichte und Lust auf das noch zu Erkämpfende erfüllen möge. Bleiben Sie mir gewogen. Herzlichst grüßt Sie,
Ihr