Kolumne "Situation Room":: Das „Sondervermögen Bundeswehr“ schmilzt wie Eis in der Sonne

Das 100 Milliarden schwere Sondervermögen schien der lang ersehnte Befreiungsschlag für die deutsche Bundeswehr und Rüstungsindustrie zu sein. Aber wohin fließt das Geld wirklich? Hans-Peter Bartels mit den Details.

100 Milliarden Euro sind eine eindrucksvolle runde Summe. Als Bundeskanzler Olaf Scholz ankündigte, exakt so viel Geld als zusätzliche Staatsschulden für ein „Sondervermögen“ zur modernen Vollausstattung der Bundeswehr aufzunehmen, war das aber tatsächlich keine gegriffene Zahl, sondern ziemlich genau der Fehlbetrag, der sich aus der bisherigen Bundeswehrplanung ergab.

Im militärischen „Fähigkeitsprofil“ von 2018, das Deutschlands Zusagen an die Nato in die dafür erforderlichen Rüstungsinvestitionen umrechnete, kamen die ministeriellen Planer auf gut 200 Milliarden Euro bis 2031, davon allenfalls die Hälfte über den regulären Bundeshaushalt finanzierbar. Scholz' Ankündigung eines Extra-Fonds, gegeben in seiner „Zeitenwende“-Regierungserklärung drei Tage nach dem russischen Überfall auf die Ukraine, schien nun der ersehnte Befreiungsschlag zu sein.

Außerdem versprach der Kanzler, ab sofort die jährlichen Verteidigungsausgaben, wie lange schon im atlantischen Bündnis fest vereinbart, dauerhaft auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung anzuheben. Finanzminister Christian Lindner präzisierte noch am selben Tag, dass bei der Berechnung der BIP-Quote in den nächsten Jahren selbstverständlich die Milliarden-Zuflüsse aus dem Sondervermögen eingerechnet würden. So weit, so wehrhaft.

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