Kolumne "Situation Room":: Die Zeitenwende unserer Verteidigungspolitik

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In Deutschland findet eine regelrechte Kehrtwende in der Verteidigungspolitik statt: Nach jahrelanger Vernachlässigung gibt es ein 100-Milliarden-Sondervermögen. Ohne den Krieg wäre ein solch schneller Paradigmenwechsel unmöglich gewesen, aber wie lange wird die Wirkung anhalten?

Regierungserklärung, 27. Februar 2022:

Wir brauchen Flugzeuge, die fliegen, Schiffe, die in See stechen, und Soldatinnen und Soldaten, die für ihre Einsätze optimal ausgerüstet sind.

Dass Bundeskanzler Olaf Scholz in leicht ironisierender Rhetorik ausdrücklich thematisiert, was eigentlich selbstverständlich sein sollte, markiert einen verteidigungspolitischen Paradigmenwechsel, einen weiteren Abschied von der Ära Merkel.

Denn wie einsatzbereit oder nicht einsatzbereit ihre Streitkräfte sein mochten, war der CDU-Kanzlerin, die im Ernstfall die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt gewesen wäre, 16 Jahre lang herzlich egal.

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