Kolumne "Situation Room": Doch kein Sonderweg

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Die SPD schwankt in vielen sicherheitspolitischen Fragen und scheut klare Positionirungen. Doch nach der Bundestagswahl sollte sich das ändern, sagt ThePioneer-Experte Hans-Peter Bartels.

Die SPD will - überwiegend - wehrhaft bleiben. Am sicherheitspolitischen Teil des Wahlprogramms in seinem jetzt veröffentlichten Entwurfsstadium würde keine Koalition scheitern, sei es mit den Grünen und der FDP, sei es erneut mit CDU und CSU. Mit der Linkspartei gäbe es kaum Gemeinsamkeiten, mit der AfD sowieso nicht.

Alles, was jetzt schon Regierungspolitik ist, ist da pflichtschuldig Schwarz auf Weiß aufgeschrieben: dass einerseits die Nato „tragender Pfeiler“ der europäischen Sicherheit „ist und bleibt“; dass andererseits die EU aber verteidigungspolitisch mehr tun müsse, um „eigenständiger“ zu werden. Und, dass man eine europäische Armee als „Ziel“ anstrebe. So steht es schon im Hamburger SPD-Grundsatzprogramm von 2007 wie auch in den letzten Koalitionsverträgen mit Angela Merkels Union.

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